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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim einschließlich…

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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim einschließlich Straßenführung im Tunnel bis zur Dillenburger Spange

Vorlagentyp: EA
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Ortsumfahrung Praunheim bringt nur dann eine Verkehrsentlastung für Praunheim und gleichzeitig keine Zunahme des Verkehrs auf den vorhandenen Straßen der Nordweststadt, wenn sie über den Praunheimer Weg hinaus in einem Tunnel bis zur Dillenburger Spange geführt wird. Der Ortsbeirat hält es für unerlässlich, dass die Planung hierfür in einem Zug erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 85 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 101 wird im Rahmen der Vorlage E 70 zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 164) gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2006, EA 101

entstanden aus Vorlage: OF 82/8 vom 15.09.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim einschließlich Straßenführung im Tunnel bis zur Dillenburger Spange

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für 2007 werden im genannten Produktbereich 300.000 Euro Projekt-Planungsmittel bereitgestellt, um damit eine zusammenhängende Planung der Ortsumfahrung Praunheim über den Praunheimer Weg hinaus mit Tunnelführung bis zur Dillenburger Spange durchführen zu lassen.

Begründung:

Die Ortsumfahrung Praunheim bringt nur dann eine Verkehrsentlastung für Praunheim und gleichzeitig keine Zunahme des Verkehrs auf den vorhandenen Straßen der Nordweststadt, wenn sie über den Praunheimer Weg hinaus in einem Tunnel bis zur Dillenburger Spange geführt wird. Der Ortsbeirat hält es für unerlässlich, dass die Planung hierfür in einem Zug erfolgt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2006OFOF 82/8Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim einschließlich Straßenführung im Tunnel bis zur Dillenburger SpangeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 30. November 2006OFOF 105/8Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Produktgruppe: 16.03 Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim einschließlich Straßenführung im Tunnel in geschlossener Bauweise bis zur Dillenburger SpangeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 30. November 2006Sie sind hier
    EAEA 101Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel für die Ortsumfahrung Praunheim einschließlich Straßenführung im Tunnel bis zur Dillenburger Spange
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 85
Angenommen
Der Vorlage EA 101 wird im Rahmen der Vorlage E 70 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDBFFREP
Ablehnung:
Linke.wasgFDPFAGNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE; SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 164) gegen LINKE.WASG (= Ablehnung) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= Annahme) NPD (= Ablehnung)

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