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Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung…

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Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 82 /10

Betreff: Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 1998/99 werden die Mittel eingestellt, die notwendig sind, die oben erwähnte Verkehrssignalanlage (mindestens zwölf Jahre alt) auf den technisch neuesten Stand zu bringen, mit dem Ziel: a) den Bus 39 endlich an dieser Kreuzung zu beschleunigen und b) im Rahmen der 1996/1997 eingerichteten Tempo-30-Zonen Sigmund-Freud-Straße und Karl-von-Drais-Straße den gegenläufigen Verkehr in der Karl-von-Drais-Straße (also Richtung Norden) zu ermöglichen Die dann ermöglichte Nutzung der Karl-von-Drais-Straße wird entscheidend zur Verminderung des Verkehrsaufkommens im östlichen Teil der Karl-von-Drais-Straße, der Eckenheimer Landstraße und der Kirschwaldstraße beitragen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 1998Sie sind hier
    OFOF 82/10Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. März 1998EAEA 57Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300 HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-StraßeEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 10
Sitzung 10 · 10.03.1998
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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