Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung…
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Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-Straße
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OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 82 /10
Betreff: Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 1998/99 werden die Mittel eingestellt, die notwendig sind, die oben erwähnte Verkehrssignalanlage (mindestens zwölf Jahre alt) auf den technisch neuesten Stand zu bringen, mit dem Ziel: a) den Bus 39 endlich an dieser Kreuzung zu beschleunigen und b) im Rahmen der 1996/1997 eingerichteten Tempo-30-Zonen Sigmund-Freud-Straße und Karl-von-Drais-Straße den gegenläufigen Verkehr in der Karl-von-Drais-Straße (also Richtung Norden) zu ermöglichen Die dann ermöglichte Nutzung der Karl-von-Drais-Straße wird entscheidend zur Verminderung des Verkehrsaufkommens im östlichen Teil der Karl-von-Drais-Straße, der Eckenheimer Landstraße und der Kirschwaldstraße beitragen. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 1998Sie sind hierOFOF 82/10Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. März 1998EAEA 57Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300 HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Ablehnung)