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Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300 HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung…

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Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300 HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-Straße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 10.03.1998, EA 57 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 82 /10

Betreff: Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300 HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 1998/99 werden die Mittel eingestellt, die notwendig sind, die oben erwähnte Verkehrssignalanlage (mindestens zwölf Jahre alt) auf den technisch neuesten Stand zu bringen, mit dem Ziel: a) den Bus 39 endlich an dieser Kreuzung zu beschleunigen und b) im Rahmen der 1996/1997 eingerichteten Tempo-30-Zonen Sigmund-Freud-Straße und Karl-von-Drais-Straße den gegenläufigen Verkehr in der Karl-von-Drais-Straße (also Richtung Norden) zu ermöglichen. Die dann ermöglichte Nutzung der Karl-von-Drais-Straße wird entscheidend zur Verminderung des Verkehrsaufkommens im östlichen Teil der Karl-von-Drais-Straße, der Eckenheimer Landstraße und der Kirschwaldstraße beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.07.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10 Versandpaket: 16.03.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 1998OFOF 82/10Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. März 1998Sie sind hier
    EAEA 57Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300 HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-Straße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 51
Erledigt
Die Vorlage EA 57 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)

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