Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300 HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung…
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Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300 HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-Straße
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Etatanregung vom 10.03.1998, EA 57 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 05.02.1998, OF 82 /10
Betreff: Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300 HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-Straße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 1998/99 werden die Mittel eingestellt, die notwendig sind, die oben erwähnte Verkehrssignalanlage (mindestens zwölf Jahre alt) auf den technisch neuesten Stand zu bringen, mit dem Ziel: a) den Bus 39 endlich an dieser Kreuzung zu beschleunigen und b) im Rahmen der 1996/1997 eingerichteten Tempo-30-Zonen Sigmund-Freud-Straße und Karl-von-Drais-Straße den gegenläufigen Verkehr in der Karl-von-Drais-Straße (also Richtung Norden) zu ermöglichen. Die dann ermöglichte Nutzung der Karl-von-Drais-Straße wird entscheidend zur Verminderung des Verkehrsaufkommens im östlichen Teil der Karl-von-Drais-Straße, der Eckenheimer Landstraße und der Kirschwaldstraße beitragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 22.07.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10 Versandpaket: 16.03.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 1998OFOF 82/10Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300, HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. März 1998Sie sind hierEAEA 57Vermögenshaushalt 1998/1999 UA 6300 HSt (neu) - Gemeindestraßen Mittel für die Neuerrichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Sigmund-Freud-Straße/Hügelstraße/ Karl-von-Drais-StraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung)