Verhinderung von Luxussanierungen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Luxussanierungen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für das Objekt Keplerstraße 14 und ggf. andere dem Ortsbeirat nicht bekannte Objekte im Nordend eventuelle Bauanträge von Eigentümern gemäß §172 (2) in Verbindung mit §15 (1) BauGB zurückzustellen und auf diese Weise keine von der in Aufstellung befindlichen Milieuschutzsatzung Nordend III nicht gedeckten baulichen Veränderungen vor deren Inkrafttreten zuzulassen.
Inhalt
Antrag vom 28.05.2015, OF 817/3
Betreff: Verhinderung von Luxussanierungen
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für das Objekt Keplerstraße 14 und ggf. andere dem Ortsbeirat nicht bekannte Objekte im Nordend eventuelle Bauanträge von Eigentümern gemäß §172 (2) in Verbindung mit §15 (1) BauGB zurückzustellen und auf diese Weise keine von der in Aufstellung befindlichen Milieuschutzsatzung Nordend III nicht gedeckten baulichen Veränderungen vor deren Inkrafttreten zuzulassen.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 12.12.2014, M 217 Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Mai 2015OMOM 4206Verhinderung von LuxussanierungenDirektanregung
- 28. Mai 2015Sie sind hierOFOF 817/3Verhinderung von LuxussanierungenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. August 2015Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1197Verhinderung von LuxussanierungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Ziffern 1. und 3.: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. und 4. sowie Begründung: GRÜNE, CDU und SPD gegen LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 4. GRÜNE gegen CDU, SPD und FDP (= Annahme); LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) zu 5. GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE. (= Enthaltung) zu 6. GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); CDU (= Enthaltung)