Kurzzeitparkplätze im Oeder Weg
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Neues zu Bornwiesenweg per E-MailBegründung
Von Geschäftsleuten und Besuchern des Oeder Wegs wird seit langem eine ausreichende Versorgung des Oeder Wegs mit Kurzzeitparkplätzen gefordert. Auch der Bürgerverein Nordend-Innenstadt hat sich dafür wiederholt eingesetzt. Es ist unverständlich, warum nicht wenigstens die seit bald zwei Jahren zugesagten Kurzzeitparkplätze an der Einmündung Bornwiesenweg ausgewiesen werden oder im Zuge der ebenfalls seit langem beschlossenen Verkehrsberuhigung des Oeder Wegs umgesetzt werden. Parallel dazu sollten alle Möglichkeiten zur Schaffung weiterer Kurzzeitparkplätze, auch in Kombination mit dem in 2002 wieder anlaufenden "Bewohnerparken" geprüft werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 20.09.2001, TO I, TOP 16 Die Ziffern 1. bis 3. der Vorlage OF 81/3 werden auf Antrag der Fraktion der GRÜNEN einzeln abgestimmt. Beschluss: Anregung OA 307 2001 Anregung an den Magistrat OM 458 2001 1.
- Ziffer 1. der Vorlage OF 81/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- Ziffer 2. der Vorlage OF 81/3 wird abgelehnt.
- Ziffer 3. der Vorlage OF 81/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- Die Vorlage OF 105/3 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen. Abstimmung: zu
- Zu 1.: GRÜNE, 1 CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Enth. 2 CDU Zu 2.: GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Annahme) bei Enth. CDU Zu 3.: GRÜNE, 1 CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Enth. 2 CDU zu
- Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 07.09.2001, OF 81/3
Betreff:
Kurzzeitparkplätze im Oeder Weg
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- schnellstmöglich die zugesagten Kurzzeitparkplätze im Oeder Weg einzurichten. Dies soll entweder an der beim Fahrrad-Ortstermin im Jahr 2000 ausgewählten Stelle an der Einmündung Bornwiesenweg geschehen oder auf den im Zuge der Verkehrsberuhigung des Oeder Wegs neu zu markierenden Parkplätzen im selben Bereich.
- zusätzlich schnellstmöglich Vorschläge zur Schaffung weiterer Kurzzeitparkplätze im Oeder Weg zu machen.
- die Möglichkeiten für die kombinierte Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen und "Bewohnerparken" (nach dessen Wiedereinführung) im Oeder Weg zu prüfen und zu erläutern.
Begründung:
Von Geschäftsleuten und Besuchern des Oeder Wegs wird seit langem eine ausreichende Versorgung des Oeder Wegs mit Kurzzeitparkplätzen gefordert. Auch der Bürgerverein Nordend-Innenstadt hat sich dafür wiederholt eingesetzt. Es ist unverständlich, warum nicht wenigstens die seit bald zwei Jahren zugesagten Kurzzeitparkplätze an der Einmündung Bornwiesenweg ausgewiesen werden oder im Zuge der ebenfalls seit langem beschlossenen Verkehrsberuhigung des Oeder Wegs umgesetzt werden. Parallel dazu sollten alle Möglichkeiten zur Schaffung weiterer Kurzzeitparkplätze, auch in Kombination mit dem in 2002 wieder anlaufenden "Bewohnerparken" geprüft werden.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. September 2001OFOF 105/3Kurzparkplätze am Oeder WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 7. September 2001Sie sind hierOFOF 81/3Kurzzeitparkplätze im Oeder WegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. September 2001OAOA 307Kurzzeitparkplätze im Oeder WegAnregung
- 20. September 2001OMOM 458Kurzparkplätze am Oeder WegDirektanregung
- 14. Dezember 2001STST 1163Kurzparkplätze am Oeder WegStellungnahme
- 5. September 2002Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 1705Kurzparkplätze am Oeder WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Zu 1.: GRÜNE, 1 CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Enth. 2 CDU Zu 2.: GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Annahme) bei Enth. CDU Zu 3.: GRÜNE, 1 CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Enth. 2 CDU zu 2. Einstimmige Annahme