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Kurzzeitparkplätze im Oeder Weg

Vorlagentyp: OA
52 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
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Begründung

Von Geschäftsleuten und Besuchern des Oeder Wegs wird seit langem eine ausreichende Versorgung des Oeder Wegs mit Kurzzeitparkplätzen gefordert. Auch der Bürgerverein Nordend-Innenstadt hat sich dafür wiederholt eingesetzt. Es ist unverständlich, warum nicht wenigstens die seit bald zwei Jahren zugesagten Kurzzeitparkplätze an der Einmündung Bornwiesenweg ausgewiesen werden oder im Zuge der ebenfalls seit langem beschlossenen Verkehrsberuhigung des Oeder Wegs umgesetzt werden. Parallel dazu sollten alle Möglichkeiten zur Schaffung weiterer Kurzzeitparkplätze, auch in Kombination mit dem in 2002 wieder anlaufenden "Anwohnerparken" geprüft werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.09.2001 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2001, TO I, TOP 88 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.11.2001, TO II, TOP 123 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 64 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 142 Beschluss: Der Vorlage OA 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 1422, 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.11.2001 § 1704, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 20.09.2001, OA 307

entstanden aus Vorlage: OF 81/3 vom 07.09.2001

Betreff:

Kurzzeitparkplätze im Oeder Weg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. schnellstmöglich die zugesagten Kurzzeitparkplätze im Oeder Weg einzurichten. Dies soll entweder an der beim Fahrrad-Ortstermin im Jahr 2000 ausgewählten Stelle an der Einmündung Bornwiesenweg geschehen oder auf den im Zuge der Verkehrsberuhigung des Oeder Wegs neu zu markierenden Parkplätzen im selben Bereich.
  2. die Möglichkeiten für die kombinierte Ausweisung von Kurzzeitparkplätzen und "Anwohnerparken" (nach dessen Wiedereinführung) im Oeder Weg zu prüfen und zu erläutern.

Begründung:

Von Geschäftsleuten und Besuchern des Oeder Wegs wird seit langem eine ausreichende Versorgung des Oeder Wegs mit Kurzzeitparkplätzen gefordert. Auch der Bürgerverein Nordend-Innenstadt hat sich dafür wiederholt eingesetzt. Es ist unverständlich, warum nicht wenigstens die seit bald zwei Jahren zugesagten Kurzzeitparkplätze an der Einmündung Bornwiesenweg ausgewiesen werden oder im Zuge der ebenfalls seit langem beschlossenen Verkehrsberuhigung des Oeder Wegs umgesetzt werden. Parallel dazu sollten alle Möglichkeiten zur Schaffung weiterer Kurzzeitparkplätze, auch in Kombination mit dem in 2002 wieder anlaufenden "Anwohnerparken" geprüft werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 26.09.2001

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2001OFOF 105/3Kurzparkplätze am Oeder WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. September 2001OFOF 81/3Kurzzeitparkplätze im Oeder WegOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 20. September 2001Sie sind hier
    OAOA 307Kurzzeitparkplätze im Oeder Weg
    Anregung
  4. 20. September 2001OMOM 458Kurzparkplätze am Oeder WegDirektanregung
  5. 14. Dezember 2001STST 1163Kurzparkplätze am Oeder WegStellungnahme
  6. 5. September 2002Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 1705Kurzparkplätze am Oeder WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 88
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 08.11.2001
TO II, TOP 123
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 307 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 64
Angenommen
Der Vorlage OA 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
SPDREPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 142
Angenommen
Der Vorlage OA 307 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_307_2001 Kurzzeitparkplätze im Oeder Weg

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