Kurzparkplätze am Oeder Weg

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 05.09.2001

52 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Antrag vom 05.09.2001, OF 105/3

Betreff:

Kurzparkplätze am Oeder Weg

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob und in welcher Weise mit dein Betreiber des Parkhauses Querstraße sowie dein Bürgerverein der Geschäftsleute ein Konzept für Kurzparker entwickelt werden kann.

Ziel ist es, die Parkplatzsituation im Oeder Weg zu entlasten durch kurzzeitige Nutzung der vorhandenen Parkparkplätze im Parkhaus Querstraße.

Begründung erfolgt mündlich.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

5. September 2001Sie sind hier
OFOF 105/3Kurzparkplätze am Oeder Weg
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
7. September 2001OFOF 81/3Kurzzeitparkplätze im Oeder WegOrtsbeiratsantrag · SPD
20. September 2001OMOM 458Kurzparkplätze am Oeder WegDirektanregung
20. September 2001OAOA 307Kurzzeitparkplätze im Oeder WegAnregung
14. Dezember 2001STST 1163Kurzparkplätze am Oeder WegStellungnahme
5. September 2002Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 1705Kurzparkplätze am Oeder WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 3

Sitzung 4 · 20.09.2001

TO I, TOP 16

Angenommen

Anregung OA 307 2001 Anregung an den Magistrat OM 458 2001 1. 1. Ziffer 1. der Vorlage OF 81/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Ziffer 2. der Vorlage OF 81/3 wird abgelehnt. 3. Ziffer 3. der Vorlage OF 81/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 105/3 wird in der vorgelegten Fassung nach redaktioneller Überarbeitung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Grüne1 CDUSPD

Ablehnung:

ÖkoLinX-ARL

zu 2)

Zustimmung:

GrüneÖkoLinX-ARLAlle

Ablehnung:

SPDCDU

zu 3)

Zustimmung:

Grüne1 CDUSPD

Ablehnung:

ÖkoLinX-ARL

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Zu 1.: GRÜNE, 1 CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Enth. 2 CDU Zu 2.: GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen SPD (= Annahme) bei Enth. CDU Zu 3.: GRÜNE, 1 CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Enth. 2 CDU zu 2. Einstimmige Annahme