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Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße

Vorlagentyp: OFFDP
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Planung Schloßstraße Der Ortsbereit möge beschließen die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1) der Ortsbeirat befürwortet das Konzept der Ringstraßenbahn wie in der Studie von SHP-Ingenieuren im November 2014 dargestellt und empfielt dessen Verfolgung und Umsetzung. 2) Die Entscheidung über die Trassenführung der geplanten Ringstraßenbahn im Bereich des OB2 möge isoliert und vor einer Gesamtentscheidung zu dem Projekt getroffen werden. 3) Die Trassenführung soll nicht über die Schlossstraße bzw. Ginnheimerstraße verlaufen, sondern entsprechend Empfehlung Seite 65 (Prüfung der Alternativ-Trassen) des Berichtes auf den Gleisen der heutigen Linie 16 geführt werden. 4) die Planungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung der Stadt Frankfurt zur Gestaltung der Schlossstraße sollen unmittelbar fortgesetzt und zur Umsetzung gebracht werden. Begründung: zu 1-3) ergibt sich aus dem Bericht von SHP-Ingenieuren zu4) In zahlreichen Anträgen des OB2 wurden Verbesserungsplanungen für den Straßenzug der Schlossstraße beantragt. Es liegen seit Jahren Planungsvarianten des Amtes für Straßenbau und Erschließung vor, die alleine deshalb nicht weiterverfolgt wurden, weil das Konzept einer Ringstraßenbahn ggf. Bereiche der Schlossstraße wie auch der Ginnheimer Landstraße beanspruchen sollte. Da es sich erweist, dass auch die vorliegenden Untersuchungen des Büros SHP-Ingenieure zu dem Ergebnis kommen, dass eine Führung einer Ringstraßenbahn über Schlossstraße und Ginnheimerstraße problematisch sind, sollte dieses Argument kein Grund mehr sein, die Planungen einer verkehrsberuhigten gestalteten Stadtstraße zu vervollständigen um umzusetzen.

Inhalt

Antrag vom 17.11.2015, OF 809/2

Betreff: Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße Der Ortsbereit möge beschließen die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1) der Ortsbeirat befürwortet das Konzept der Ringstraßenbahn wie in der Studie von SHP-Ingenieuren im November 2014 dargestellt und empfielt dessen Verfolgung und Umsetzung. 2) Die Entscheidung über die Trassenführung der geplanten Ringstraßenbahn im Bereich des OB2 möge isoliert und vor einer Gesamtentscheidung zu dem Projekt getroffen werden. 3) Die Trassenführung soll nicht über die Schlossstraße bzw. Ginnheimerstraße verlaufen, sondern entsprechend Empfehlung Seite 65 (Prüfung der Alternativ-Trassen) des Berichtes auf den Gleisen der heutigen Linie 16 geführt werden. 4) die Planungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung der Stadt Frankfurt zur Gestaltung der Schlossstraße sollen unmittelbar fortgesetzt und zur Umsetzung gebracht werden.

Begründung: zu 1-3) ergibt sich aus dem Bericht von SHP-Ingenieuren zu4) In zahlreichen Anträgen des OB2 wurden Verbesserungsplanungen für den Straßenzug der Schlossstraße beantragt. Es liegen seit Jahren Planungsvarianten des Amtes für Straßenbau und Erschließung vor, die alleine deshalb nicht weiterverfolgt wurden, weil das Konzept einer Ringstraßenbahn ggf. Bereiche der Schlossstraße wie auch der Ginnheimer Landstraße beanspruchen sollte. Da es sich erweist, dass auch die vorliegenden Untersuchungen des Büros SHP-Ingenieure zu dem Ergebnis kommen, dass eine Führung einer Ringstraßenbahn über Schlossstraße und Ginnheimerstraße problematisch sind, sollte dieses Argument kein Grund mehr sein, die Planungen einer verkehrsberuhigten gestalteten Stadtstraße zu vervollständigen um umzusetzen.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2015Sie sind hier
    OFOF 809/2Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 18. Januar 2016OAOA 705Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung SchloßstraßeAnregung
  3. 20. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 822Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung SchloßstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 49 · 30.11.2015
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 809/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 50 · 18.01.2016
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung OA 705 2016 Die Vorlage OF 809/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu Ziffer 1. und 2)
Enthaltung:
SPD
zu Ziffer 3)
Zustimmung:
GrüneCDUFDP
Ablehnung:
LinkeBFF
Enthaltung:
SPDFraktionslos
zu Ziffer 4)
Zustimmung:
GrüneCDUFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Ziffer 1. und 2.: Annahme bei Enthaltung SPD Ziffer 3.: GRÜNE, CDU und FDP gegen LINKE. und BFF (= Ablehnung); SPD und fraktionslos (= Enthaltung) Ziffer 4.: GRÜNE, CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)

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