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Frankfurt
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Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

17.11.2015

Antrag Ortsbeirat

Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße

Details im PARLIS OF_809-2_2015
18.01.2016

Anregung Ortsbeirat

Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße

Details im PARLIS OA_705_2016
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 17.11.2015, OF 809/2

Betreff: Ringstraßenbahn - Umsetzung der Planung Schloßstraße
Der Ortsbereit möge beschließen die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1) der Ortsbeirat befürwortet das Konzept der Ringstraßenbahn wie in der Studie von SHP-Ingenieuren im November 2014 dargestellt und empfielt dessen Verfolgung und Umsetzung. 2) Die Entscheidung über die Trassenführung der geplanten Ringstraßenbahn im Bereich des OB2 möge isoliert und vor einer Gesamtentscheidung zu dem Projekt getroffen werden. 3) Die Trassenführung soll nicht über die Schlossstraße bzw. Ginnheimerstraße verlaufen, sondern entsprechend Empfehlung Seite 65 (Prüfung der Alternativ-Trassen) des Berichtes auf den Gleisen der heutigen Linie 16 geführt werden. 4) die Planungen des Amtes für Straßenbau und Erschließung der Stadt Frankfurt zur Gestaltung der Schlossstraße sollen unmittelbar fortgesetzt und zur Umsetzung gebracht werden.

Begründung:

zu 1-3) ergibt sich aus dem Bericht von SHP-Ingenieuren zu4) In zahlreichen Anträgen des OB2 wurden Verbesserungsplanungen für den Straßenzug der Schlossstraße beantragt. Es liegen seit Jahren Planungsvarianten des Amtes für Straßenbau und Erschließung vor, die alleine deshalb nicht weiterverfolgt wurden, weil das Konzept einer Ringstraßenbahn ggf. Bereiche der Schlossstraße wie auch der Ginnheimer Landstraße beanspruchen sollte. Da es sich erweist, dass auch die vorliegenden Untersuchungen des Büros SHP-Ingenieure zu dem Ergebnis kommen, dass eine Führung einer Ringstraßenbahn über Schlossstraße und Ginnheimerstraße problematisch sind, sollte dieses Argument kein Grund mehr sein, die Planungen einer verkehrsberuhigten gestalteten Stadtstraße zu vervollständigen um umzusetzen.
Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

49. Sitzung des OBR 2 am 30.11.2015, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 809/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 50. Sitzung des OBR 2 am 18.01.2016, TO I, TOP 11 Auf Wunsch der BFF wird über die Vorlage OF 809/2 ziffernweise abgestimmt. Beschluss: Anregung OA 705 2016 Die Vorlage OF 809/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Ziffer 1. und 2.: Annahme bei Enthaltung SPD Ziffer 3.: GRÜNE, CDU und FDP gegen LINKE. und BFF (= Ablehnung); SPD und fraktionslos (= Enthaltung) Ziffer 4.: GRÜNE, CDU, FDP, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)