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Hilfe in der Corona-Krise: Zuwendungen aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets

Vorlagentyp: OFCDU
5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 9 hat beschlossen, im Jahr 2020 finanzielle Zuwendungen aus seinem Budget an Vereine und Institutionen zu gewähren, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Dies soll zur Unterstützung und Überbrückung der finanziellen Probleme dienen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 9 hat in seiner Maisitzung beschlossen, dass er im Jahre 2020 Zuwendungen aus seinem Budget wegen finanzieller Probleme, die Vereinen und anderen lokalen Institutionen in der Corona Krise vielfach entstanden sind, diesen zur finanziellen Unterstützung und Überbrückung gewähren möchte. Es steht zu erwarten, dass ein entsprechender Antrag der Römerkoalition auf einmalige Freigabe der Mittel aus den Ortsbeiratsbudgets in der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 beschlossen wird. Der Ortsbeirat wird daher gebeten, Zuwendungen aus seinem Jahresbudget 2020 in Höhe von jeweils 2000 bis 3000 EUR, je nach Mitteilung entsprechenden Bedarfs an den Ortsvorsteher, zu gewähren. Beispielhaft seien hier genannt: 1. der Fußballverein Concordia Eschersheim; 2. der Ballspiel - Club Schwarz - Weiß 1919 Frankfurt/Main e.V. (BSC SW 1919); 3. der SV Blau-Gelb Frankfurt e.V. 4. das Kooperationsprojekt der Heinrich-Seeliger-Schule und der Wöhlerschule 'SCHÜLER HELFEN SCHÜLERN IN CORONA - ZEITEN' 5. der Geschäftsring Dornbusch e.V. 6. der Ginnheimer Gewerbering e.V.

Begründung

Zuwendungen aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets Vorgang: OA 566/20 OBR 9 Der Ortsbeirat 9 hat in seiner Maisitzung beschlossen, dass er im Jahre 2020 Zuwendungen aus seinem Budget wegen finanzieller Probleme, die Vereinen und anderen lokalen Institutionen in der Corona Krise vielfach entstanden sind, diesen zur finanziellen Unterstützung und Überbrückung gewähren möchte. Es steht zu erwarten, dass ein entsprechender Antrag der Römerkoalition auf einmalige Freigabe der Mittel aus den Ortsbeiratsbudgets in der Stadtverordnetenversammlung am 2. Juli 2020 beschlossen wird. Der Ortsbeirat wird daher gebeten, Zuwendungen aus seinem Jahresbudget 2020 in Höhe von jeweils 2000 bis 3000 EUR, je nach Mitteilung entsprechenden Bedarfs an den Ortsvorsteher, zu gewähren. Beispielhaft seien hier genannt: 1. der Fußballverein Concordia Eschersheim; 2. der Ballspiel - Club Schwarz - Weiß 1919 Frankfurt/Main e.V. (BSC SW 1919); 3. der SV Blau-Gelb Frankfurt e.V. 4. das Kooperationsprojekt der Heinrich-Seeliger-Schule und der Wöhlerschule " SCHÜLER HELFEN SCHÜLERN IN CORONA - ZEITEN" 5. der Geschäftsring Dornbusch e.V. 6. der Ginnheimer Gewerbering e.V.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Mai 2020OFOF 798/9Hilfe in der Corona-Krise: Ortsbeiratsbudget im Jahre 2020 zur Unterstützung örtlicher Einrichtungen freigebenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Mai 2020OAOA 566Hilfe in der Corona-Krise: Ortsbeiratsbudget im Jahre 2020 zur Unterstützung örtlicher Einrichtungen freigebenAnregung
  3. 12. Juni 2020Sie sind hier
    OFOF 807/9Hilfe in der Corona-Krise: Zuwendungen aus Mitteln des Ortsbeiratsbudgets
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 25. Juni 2020OIBOIB 426Hilfe in der Corona-Krise: Zuwendungen aus Mitteln des OrtsbeiratsbudgetsBudget-Initiative
  5. 17. August 2020OFOF 851/9Verwendung der Ortsbeiratsmittel gemäß Beschluss der StVV vom 02.07.2020 hier: Konkretisierung des OrtsbeiratsbeschlussesOrtsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 40 · 25.06.2020
TO I, TOP 17
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 426 2020 Die Vorlage OF 807/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor folgenden Wortlaut erhält: "Der Ortsbeirat 9 hat in seiner

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFF
Ablehnung:
FDP
zu 1)
Enthaltung:
FDPBFF
zu 3)
Enthaltung:
FDP
zu 4)
Enthaltung:
FDPBFF
zu 7)
Enthaltung:
1 SPDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Tenor: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Ablehnung) zu 1. Annahme bei Enthaltung FDP und BFF zu 2. Zurückstellung bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zu 3. Annahme bei Enthaltung FDP zu 4. Annahme bei Enthaltung FDP und BFF zu 5. Zurückstellung bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zu 6. Zurückstellung bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zu 7. Annahme bei Enthaltung 1 SPD und FDP

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