Heinrich-Seliger-Schule
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
In der ST 1503 vom 19.08.2024 teilt der Magistrat auf den Vorschlag des Ortsbeirats, die dringend erforderlichen baulichen Maßnahmen an der Heinrich-Seliger-Schule zur Beschleunigung in den bereits bestehenden Aktionsplan Schule zu integrieren unter anderem mit, dass es sich bei diesem um ein in der Vergangenheit beschlossenes Investitionsprogramm handele und eine nachträgliche Aufnahme von Maßnahmen grundsätzlich nicht möglich sei.
Der Magistrat wird daher aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob - wie in anderen Sanierungsfällen, in denen sich ein Mehraufwand als erforderlich erwiesen hat - eine Integration im Wege einer Mehrkostenvorlage möglich ist.
Begründung
Vorgang: OM 5592/24 OBR 9; ST 1503/24 Der Ortsbeirat möge beschließen: In der ST 1503 vom 19.08.2024 teilt der Magistrat auf den Vorschlag des Ortsbeirats, die dringend erforderlichen baulichen Maßnahmen an der Heinrich-Seliger-Schule zur Beschleunigung in den bereits bestehenden Aktionsplan Schule zu integrieren unter anderem mit, dass es sich bei diesem um ein in der Vergangenheit beschlossenes Investitionsprogramm handele und eine nachträgliche Aufnahme von Maßnahmen grundsätzlich nicht möglich sei. Der Magistrat wird daher aufgefordert zu prüfen und zu berichten, ob - wie in anderen Sanierungsfällen, in denen sich ein Mehraufwand als erforderlich erwiesen hat - eine Integration im Wege einer Mehrkostenvorlage möglich ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. April 2024BB 150Aktionsplan Schule SachstandMagistratsbericht
- 5. Juni 2024OFOF 771/9Heinrich-Seliger-SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
- 6. Juni 2024OMOM 5592Heinrich-Seliger-SchuleDirektanregung
- 19. August 2024STST 1503Heinrich-Seliger-SchuleStellungnahme
- 26. August 2024Sie sind hierOFOF 805/9Heinrich-Seliger-SchuleOrtsbeiratsantrag · FDP
- 5. September 2024OMOM 5851Heinrich-Seliger-SchuleDirektanregung
- 7. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 227Heinrich-Seliger-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme