Parkplatzsituation am Nord-West-Krankenhaus - Ausfahrten freihalten
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Vorgang: ST 1142/10; OM 4255/10 OBR 7 Die Parkplatzsituation rund um das Nord-West-Krankenhaus war schon häufiger Thema im Ortsbeirat. Zuletzt hat der Ortsbeirat mehr Parkkontrollen und eine Befragung zu Akzeptanz für eine Anwohnerparkzone angeregt. Bis zu einer nachhaltigen Lösung der Situation muss die Verkehrssicherheit im Umfeld des Krankenhauses aber gewährleistet bleiben. Zudem müssen Anwohner in der Regel ohne Behinderungen vorhandene Parkplatzausfahrten nutzen können. Ein Brief von Anwohnern der Wohneinheiten „Steinbacher Hohl 39-111“ vom 23.09.2010, dessen Weiterleitung an den Ortsbeirat am 24.11.2010 veranlasst wurde, belegt weiterhin erhebliche Probleme. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat nochmals und mit Nachdruck verstärkte Parkkontrollen zu veranlassen. Zudem bittet der Ortsbeirat den Magistrat die Anbringung von Parkbegrenzungslinien auch an den im Brief geschilderten Ausfahrten zu prüfen und ggf. aufzubringen.
Inhalt
Antrag vom 30.12.2010, OF 796/7
Betreff:
Parkplatzsituation am Nord-West-Krankenhaus - Ausfahrten freihalten
Vorgang:
ST 1142/10; OM 4255/10 OBR 7
Die Parkplatzsituation rund um das Nord-West-Krankenhaus war schon häufiger Thema im Ortsbeirat. Zuletzt hat der Ortsbeirat mehr Parkkontrollen und eine Befragung zu Akzeptanz für eine Anwohnerparkzone angeregt.
Bis zu einer nachhaltigen Lösung der Situation muss die Verkehrssicherheit im Umfeld des Krankenhauses aber gewährleistet bleiben. Zudem müssen Anwohner in der Regel ohne Behinderungen vorhandene Parkplatzausfahrten nutzen können.
Ein Brief von Anwohnern der Wohneinheiten "Steinbacher Hohl 39-111“ vom 23.09.2010, dessen Weiterleitung an den Ortsbeirat am 24.11.2010 veranlasst wurde, belegt weiterhin erhebliche Probleme.
Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat nochmals und mit Nachdruck verstärkte Parkkontrollen zu veranlassen. Zudem bittet der Ortsbeirat den Magistrat die Anbringung von Parkbegrenzungslinien auch an den im Brief geschilderten Ausfahrten zu prüfen und ggf. aufzubringen.
Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Dezember 2010Sie sind hierOFOF 796/7Parkplatzsituation am Nord-West-Krankenhaus - Ausfahrten freihaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 18. Januar 2011OMOM 4915Parkplatzsituation am Krankenhaus Nordwest - Ausfahrten freihaltenDirektanregung
- 3. Mai 2011STST 644Parkplatzsituation am Krankenhaus Nordwest - Ausfahrten freihaltenStellungnahme
- 9. Juni 2011Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 791Parkplatzsituation am Krankenhaus Nordwest - Ausfahrten freihalten?????Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme