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Alkohol- und Rauchverbot für die Grünanlage "Kinderspielplatz Adalbertstraße" durch Beschilderung bekannt machen

Vorlagentyp: OFSPD
7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Bekanntmachung des Alkohol- und Rauchverbots in der Grünanlage "Kinderspielplatz Adalbertstraße" durch Schilder. Diese Maßnahme soll die anhaltenden Probleme mit dem Konsum von Alkohol und Rauchwaren in der Anlage adressieren und die Nutzerinnen und Nutzer über die Regeln informieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, für die "Grünanlage Kinderspielplatz Adalbertstraße" auch das per Allgemeinverfügung erlassene Alkohol- und Rauchverbot für die gesamte Grünanlage mit entsprechenden Schildern jeweils an den Eingängen sowie an der Sitzgruppe in der Grünanlage den Nutzerinnen und Nutzern bekannt zu machen.

Begründung

Der Ortsbeirat begehrte gemeinsam mit den betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern sowie weiteren Beteiligten seit November 2024 (OM 6041) die Umsetzung der angesprochenen Maßnahmen in der Grünanlage selbst. Ende April verfügte der Magistrat die temporäre Schließung der Grünanlage ab 18 Uhr sowie ein Alkohol- und Rauchverbot in der gesamten Grünanlage. Ende Mai / Anfang Juni 2026 wurde die temporäre Schließung der Grünanlage ab 18 Uhr veranlasst, was schon eine Verbesserung für die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner herbeiführte. Allerdings zeigt sich um die Sitzgruppe in der Grünanlage die Situation in den Nachmittagsstunden unverändert, so dass weiterhin Alkohol- und Rauchwaren konsumiert werden. Der Ortsbeirat und die Anwohnerinnen und Anwohner wundern sich, warum der Magistrat nicht gleich eine entsprechende Beschilderung mit einer klaren Regelung veranlasst hat. Dies sollte alsbald nachgeholt werden. Der Ortsbeirat hofft diese Maßnahme informell und kurzfristig mit dem zuständigen Amt abstimmen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2024OFOF 1006/2Alkohol- und Rauchverbot in der Grünanlage auf dem Spielplatz Adalbertstraße (auch Jordanischer Park genannt) sowie eine temporäre Schließung ab 18:00 Uhr verfügen und durchsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  2. 4. November 2024OMOM 6041Alkohol- und Rauchverbot in der Grünanlage auf dem Spielplatz Adalbertstraße (auch Jordanischer Park genannt) sowie eine temporäre Schließung ab 18:00 Uhr verfügen und durchsetzenDirektanregung
  3. 16. Dezember 2024STST 2177Alkohol- und Rauchverbot in der Grünanlage auf dem Spielplatz Adalbertstraße (auch Jordanischer Park genannt) sowie eine temporäre Schließung ab 18:00 Uhr verfügen und durchsetzenStellungnahme
  4. 23. Juni 2025STST 996Alkohol- und Rauchverbot in der Grünanlage auf dem Spielplatz Adalbertstraße (auch Jordanischer Park genannt) sowie eine temporäre Schließung ab 18:00 Uhr verfügen und durchsetzenStellungnahme
  5. 23. Februar 2026STST 368Alkohol- und Rauchverbot in der Grünanlage auf dem Spielplatz Adalbertstraße (auch Jordanischer Park genannt) sowie eine temporäre Schließung ab 18:00 Uhr verfügen und durchsetzenStellungnahme
  6. 2. August 2026Sie sind hier
    OFOF 78/2Alkohol- und Rauchverbot für die Grünanlage „Kinderspielplatz Adalbertstraße“ durch Beschilderung bekannt machen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  7. 17. August 2026OMOM 364Alkohol- und Rauchverbot für die Grünanlage Kinderspielplatz Adalbertstraße durch Beschilderung bekannt machenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 3 · 17.08.2026
TO II, TOP 9
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 364 2026 Die Vorlage OF 78/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen Linke (= Ablehnung)

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