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Falschparken an abgesenkten Gehwegen entlang der Brommstraße verhindern

Vorlagentyp: OFGRÜNE
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

der Magistrat wird gebeten entlang der Brommstraße - jeweils im Kreuzungsbereich mit der Jakob-Heller-Straße, der Schönwetterstraße und der Zum-Jungen-Straße - bauliche Maßnahmen zu ergreifen, die das Parken vor und auf den Übergängen des Gehwegs effektiv verhindern und in der Übergangszeit bis zur Umsetzung dieser Maßnahmen verstärkt zu kontrollieren, ob die Kreuzungsbereiche durch parkende Fahrzeuge versperrt werden.

Begründung

entlang der Brommstraße verhindern Der Ortsbeirat möge beschließen: der Magistrat wird gebeten entlang der Brommstraße - jeweils im Kreuzungsbereich mit der Jakob-Heller-Straße, der Schönwetterstraße und der Zum-Jungen-Straße - bauliche Maßnahmen zu ergreifen, die das Parken vor und auf den Übergängen des Gehwegs effektiv verhindern und in der Übergangszeit bis zur Umsetzung dieser Maßnahmen verstärkt zu kontrollieren, ob die Kreuzungsbereiche durch parkende Fahrzeuge versperrt werden. Begründung: Der Ortsbeirat beobachtet hier seit langem massive Parkverstöße, die nicht nur das barrierefreie Kreuzen der Straßen verhindern, sondern die Nutzung der Gehwege für Menschen mit Rollstuhl oder Kinderwagen komplett verunmöglichen. Eine Lösung wie im benachbarten Bundenweg an der Ecke zur Inckusstraße (schraffierte Fläche und einige Poller) könnte als Vorbild dienen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 2024Sie sind hier
    OFOF 775/9Falschparken an abgesenkten Gehwegen entlang der Brommstraße verhindern
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Juli 2024OMOM 5709Falschparken an abgesenkten Gehwegen entlang der Brommstraße verhindernDirektanregung
  3. 25. April 2025Antwort des Magistrats · nach 44 WochenSTST 693Falschparken an abgesenkten Gehwegen entlang der Brommstraße verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 31 · 04.07.2024
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5709 2024 Die Vorlage OF 775/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDPBFFFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP, BFF und fraktionslos

Mitdiskutieren

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