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Leisere Kehrmaschinen sind machbar, merkt der zufriedene Nachbar

Vorlagentyp: OFGRÜNE
46 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

merkt der zufriedene Nachbar Vorgang: ST 1520/18 Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit Stellungnahme ST 1520 berichtet der Magistrat, dass leisere Kehrmaschinen als die heute verwendeten in elektrischer Ausführung erhältlich sind. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, bei Ersatzbestellungen diese leiseren, elektrisch betriebenen Maschinen anschaffen zu lassen. Begründung: Im Ortsbeiratsantrag "Nachbestellung von leiseren Kehrmaschinen" vom April d. J. wird der Magistrat aufgefordert, bei der Ersatzbeschaffung von neuen Kehrmaschinen darauf zu achten, dass die Maschinen einen deutlich niedrigeren Schallleistungspegel emittieren als das heute verwendete Modell "Citymaster 2000" mit 98-112 dB. Der Zielwert wurde im Antrag mit 90 dB angegeben. Die Stadtverordnetenversammlung möge vor dem Hintergrund der vom Magistrat gegebenen neuen Information, dass dieser Pegel mit elektrischen Maschinen erreicht werden kann, nun den Magistrat entsprechend beauftragen.

Inhalt

Antrag vom 14.10.2018, OF 769/1

Betreff: Leisere Kehrmaschinen sind machbar, merkt der zufriedene Nachbar Vorgang: ST 1520/18 Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA) beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Mit Stellungnahme ST 1520 berichtet der Magistrat, dass leisere Kehrmaschinen als die heute verwendeten in elektrischer Ausführung erhältlich sind. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, bei Ersatzbestellungen diese leiseren, elektrisch betriebenen Maschinen anschaffen zu lassen.

Begründung: Im Ortsbeiratsantrag "Nachbestellung von leiseren Kehrmaschinen" vom April d. J. wird der Magistrat aufgefordert, bei der Ersatzbeschaffung von neuen Kehrmaschinen darauf zu achten, dass die Maschinen einen deutlich niedrigeren Schallleistungspegel emittieren als das heute verwendete Modell "Citymaster 2000" mit 98-112 dB. Der Zielwert wurde im Antrag mit 90 dB angegeben. Die Stadtverordnetenversammlung möge vor dem Hintergrund der vom Magistrat gegebenen neuen Information, dass dieser Pegel mit elektrischen Maschinen erreicht werden kann, nun den Magistrat entsprechend beauftragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2018OFOF 606/1Nachbestellung von leiseren KehrmaschinenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. Mai 2018OMOM 3133Nachbestellung von leiseren KehrmaschinenDirektanregung
  3. 6. August 2018STST 1520Nachbestellung von leiseren KehrmaschinenStellungnahme
  4. 14. Oktober 2018Sie sind hier
    OFOF 769/1Leisere Kehrmaschinen sind machbar, merkt der zufriedene Nachbar
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 30. Oktober 2018OAOA 328Leisere Kehrmaschinen sind machbar, merkt der zufriedene NachbarAnregung
  6. 11. März 2019Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 95Leisere Kehrmaschinen sind machbar, merkt der zufriedene NachbarMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 26 · 30.10.2018
TO I, TOP 45
Angenommen
Anregung OA 328 2018 Die Vorlage OF 769/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPBFFÖkoLinX-ARLPartei
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und PARTEI gegen CDU (= Ablehnung)

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