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Bebauungsplanverfahren B 491 .Westlich Gaugrafenstraße. fortführen!

Vorlagentyp: OFCDU
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat hat sich mehrfach für die Entwicklung des Gebietes westlich der Gaugrafenstraße eingesetzt. Das Gebiet eignet sich durch die gute Verkehrsanbindung sehr gut für die Ansiedlung auch größerer Gewerbebetriebe. Nicht umsonst war das Gelände auch in der Diskussion für die Ansiedlung eines Möbelhauses sowie als mögliche Fläche für die Binding-Brauerei im Gespräch gewesen. Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, das Bebauungsplanverfahren B 491 auch entsprechend fortzuführen und so für die Entwicklung des Gebietes eine solide planerische Grundlage zu legen. Die in der M 168 genannte Begründung („ursprüngliche Planungsziele bereits realisiert“) für die vorgeschlagene Einstellung kann der Ortsbeirat aufgrund der noch ausstehenden Entwicklung des Gebietes nicht nachvollziehen.

Inhalt

Antrag vom 02.10.2010, OF 768/7

Betreff:

Bebauungsplanverfahren B 491 "Westlich Gaugrafenstraße" fortführen!

Der Ortsbeirat hat sich mehrfach für die Entwicklung des Gebietes westlich der Gaugrafenstraße eingesetzt. Das Gebiet eignet sich durch die gute Verkehrsanbindung sehr gut für die Ansiedlung auch größerer Gewerbebetriebe. Nicht umsonst war das Gelände auch in der Diskussion für die Ansiedlung eines Möbelhauses sowie als mögliche Fläche für die Binding-Brauerei im Gespräch gewesen.

Vor diesem Hintergrund ist es sinnvoll, das Bebauungsplanverfahren B 491 auch entsprechend fortzuführen und so für die Entwicklung des Gebietes eine solide planerische Grundlage zu legen.

Die in der M 168 genannte Begründung ("ursprüngliche Planungsziele bereits realisiert“) für die vorgeschlagene Einstellung kann der Ortsbeirat aufgrund der noch ausstehenden Entwicklung des Gebietes nicht nachvollziehen.

Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat den Magistrat, das Bebauungsplanverfahren B 491 "Westlich Gaugrafenstraße“ fortzuführen.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 27.08.2010, M 168 Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Oktober 2010Sie sind hier
    OFOF 768/7Bebauungsplanverfahren B 491 .Westlich Gaugrafenstraße. fortführen!
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Oktober 2010OAOA 1206Bebauungsplanverfahren B491 .Westlich Gaugrafenstraße. fortführen! Vortrag des Magistrats vom 27.08.2010, M 168Anregung
  3. 1. März 2011Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 380Einstellung von BebauungsplanverfahrenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 47 · 26.10.2010
TO I, TOP 9
Angenommen
Anregung OA 1205 2010 Anregung OA 1206 2010 1. Der Vorlage M 168 wird unter Hinweis auf die OA 1205 und OA 1206 zugestimmt. 2. Der Vorlage OF 767/7 wird zugestimmt. 3. Der Vorlage OF 768/7 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
Farbechte
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
Farbechte
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
Ablehnung:
Farbechte
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP , REP und Wöhle gegen FARBECHTE (=Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und Wöhle gegen FARBECHTE (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP und Wöhle

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