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Haushalt 2023 Unterliederbach: Mittel für die Planungen zur Neugestaltung des Spielplatzes "Graubnerpark" bereitstellen

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Bereitstellung von 200.000 Euro im Haushalt 2023 für die Neugestaltung des Spielplatzes Graubnerpark. Dies ist notwendig, da seit 2019 auf die dringende Notwendigkeit einer Neugestaltung hingewiesen wurde und bisher keine Maßnahmen ergriffen wurden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Graubnerpark — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt 2023 werden für die Planungen zur Neugestaltung des Spielplatzes "Graubnerpark" 200.000 Euro bereitgestellt.

Begründung

Bereits seit 2019 weist der Ortsbeirat darauf hin, dass es für den Spielplatz im Graubnerpark dringend einer Neugestaltung bedarf. Es wurden sogar zusätzlich 10.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget für "Sofortmaßnahmen" zur Verfügung gestellt. Passiert ist seitdem leider nichts. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Magistrat immer wieder beklagt, keine ausreichenden Mittel für die Instandhaltung der Spielplätze zu haben, ist es unverständlich, dass Maßnahmen, die der Ortsbeirat finanziert, nicht schnellstmöglich umgesetzt werden. In der Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 16. Februar 2023 wurde im Rahmen der Präsentation der "Spielplätze und Freiflächen im Stadtgebiet" der Spielplatz "Graubnerpark" unter "Bau in 2023" vorgestellt - allerdings mit einem Betrag i.H.v. 30.000 Euro. Dass hiermit keine Neugestaltung des Spielplatzes gemeint war, sondern es sich nur um den Ersatz eines Spielgeräts handelt, wurde im Nachgang bestätigt. Die Zukunft des Spielplatzes ist immer noch ungewiss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2023Sie sind hier
    OFOF 756/6Haushalt 2023 Unterliederbach: Mittel für die Planungen zur Neugestaltung des Spielplatzes "Graubnerpark" bereitstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. April 2023EAEA 52Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Unterliederbach: Mittel für die Planungen zur Neugestaltung des Spielplatzes „Graubnerpark“ bereitstellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 20 · 25.04.2023
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 52 2023 Die Vorlage OF 756/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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