Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Unterliederbach: Mittel für die Planungen zur Neugestaltung des Spielplatzes "Graubnerpark" bereitstellen

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 schlägt vor, 200.000 Euro für die Neugestaltung des Spielplatzes "Graubnerpark" im Haushalt 2023 bereitzustellen. Dies ist notwendig, da seit 2019 auf die dringende Neugestaltung hingewiesen wird und bisher keine Maßnahmen ergriffen wurden. Ziel ist es, die Spielplatzsituation zu verbessern und die Instandhaltung sicherzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Graubnerpark — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Graubnerpark per E-Mail

Antrag

In den Haushalt 2023 werden für die Planungen zur Neugestaltung des Spielplatzes "Graubnerpark" 200.000 Euro eingestellt.

Begründung

Bereits seit 2019 weist der Ortsbeirat darauf hin, dass es für den Spielplatz im Graubnerpark dringend einer Neugestaltung bedarf. Es wurden sogar zusätzlich 10.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget für Sofortmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Passiert ist seitdem leider nichts. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass der Magistrat immer wieder beklagt, keine ausreichenden Mittel für die Instandhaltung der Spielplätze zu haben, ist es unverständlich, dass Maßnahmen, die der Ortsbeirat finanziert, nicht schnellstmöglich umgesetzt werden. In der Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 16. Februar 2023 wurde im Rahmen der Präsentation der "Spielplätze und Freiflächen im Stadtgebiet" der Spielplatz "Graubnerpark" unter "Bau in 2023" vorgestellt - allerdings mit einem Betrag in Höhe von 30.000 Euro. Dass hiermit keine Neugestaltung des Spielplatzes gemeint war, sondern es sich nur um den Ersatz eines Spielgeräts handelt, wurde im Nachgang bestätigt. Die Zukunft des Spielplatzes ist immer noch ungewiss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2023OFOF 756/6Haushalt 2023 Unterliederbach: Mittel für die Planungen zur Neugestaltung des Spielplatzes "Graubnerpark" bereitstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. April 2023Sie sind hier
    EAEA 52Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Unterliederbach: Mittel für die Planungen zur Neugestaltung des Spielplatzes „Graubnerpark“ bereitstellen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2023 55 Mio € — preisbereinigt +26 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 59
Angenommen
Der Vorlage EA 52 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für das Haushaltsjahr 2023 insgesamt zusätzlich 338.000 € in der Produktgruppe 22.09 (Grün- und Freiflächen), Kontengruppen 60, 61, 67-69, für Instandhaltung und Pflege der Spiel- und Freizeitanlagen in den Haushalt eingestellt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTIONGartenpartei
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen