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Schließung der Oberwiesenstraße

Vorlagentyp: OFSPD
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 03.04.2005, OF 742/10

Betreff:

Schließung der Oberwiesenstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Ämter anzuweisen, dafür zu sorgen, die Oberwiesenstr. zu schließen. Die Oberwiesenstr. ist eine Anliegerstraße. Dies wird jedoch nicht beachtet. Seit der Bebauung des Frankfurter Bogens, wird sie stärker denn je befahren. Unkundige Firmen und viele andere Verkehrsteilnehmer, fahren hier regelmäßig und ohne sich an die vorhandene Verkehrsführung zu halten. Seit dem Bau des Spielplatzes sind dort die spielenden Kinder gefährdet. Bei der Begehung des Frankfurter Bogens, am 13.05.02, wurde dies von allen Beteiligten ebenso gesehen. Wir drängen auf eine Veränderung des bestehenden Bebauungsplanes und Beseitigung der getroffenen Festlegung und somit die Möglichkeit zu schaffen, die Oberwiesenstr. zu schließen. Bei den Baubegehungen wurde von dem Baudezernenten und auch vom Planungsdezernenten signalisiert, dass die Möglichkeit besteht, die Oberwiesenstr. zu schließen.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2005Sie sind hier
    OFOF 742/10Schließung der Oberwiesenstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. April 2005OAOA 1929Schließung der OberwiesenstraßeAnregung
  3. 29. August 2005Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 569Schließung der OberwiesenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 39 · 19.04.2005
TO II, TOP 4
Angenommen
Anregung OA 1929 2005 Die Vorlage OF 742/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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