Schließung der Oberwiesenstraße
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- Verkehrsordnende Maßnahmen in der Oberwiesenstraße sowie eventueller Ortstermin29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Unübersichtliche Straßensituation Am Dorfgarten/Krälingweg14.08.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Umgestaltung der gesamten Straße Am Dorfgarten wie im unteren Teilstück20.02.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Oberwiesenstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 29.08.2005, B 569
Betreff:
Schließung der Oberwiesenstraße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9356
- OA 1929 OBR 10 -
Bericht:
Nach erneuter eingehender Prüfung der Rechtslage bestehen gegen die Schließung der Oberwiesenstraße keine rechtlichen Bedenken. Eine Änderung des bestehenden Bebauungsplans ist wegen der angeregten Schließung nicht nötig.
Im Hinblick auf die ggf. erforderliche Aufrechterhaltung dieser Fahrbeziehung für landwirtschaftlichen Verkehr wird zur Erörterung der Sachlage ein gemeinsamer Ortstermin mit allen Beteiligten durchgeführt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2005OFOF 742/10Schließung der OberwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. April 2005OAOA 1929Schließung der OberwiesenstraßeAnregung
- 29. August 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 569Schließung der OberwiesenstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)