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Schließung der Oberwiesenstraße

Vorlagentyp: B
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.08.2005, B 569

Betreff:

Schließung der Oberwiesenstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9356

- OA 1929 OBR 10 -

Bericht:

Nach erneuter eingehender Prüfung der Rechtslage bestehen gegen die Schließung der Oberwiesenstraße keine rechtlichen Bedenken. Eine Änderung des bestehenden Bebauungsplans ist wegen der angeregten Schließung nicht nötig.

Im Hinblick auf die ggf. erforderliche Aufrechterhaltung dieser Fahrbeziehung für landwirtschaftlichen Verkehr wird zur Erörterung der Sachlage ein gemeinsamer Ortstermin mit allen Beteiligten durchgeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. April 2005OFOF 742/10Schließung der OberwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. April 2005OAOA 1929Schließung der OberwiesenstraßeAnregung
  3. 29. August 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    BB 569Schließung der Oberwiesenstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 10
Sitzung 43 · 04.10.2005
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 569 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 569 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 569 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 47 · 17.01.2006
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 569 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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