Schließung der Oberwiesenstraße
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Oberwiesenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.
- Verkehrsordnende Maßnahmen in der Oberwiesenstraße sowie eventueller Ortstermin29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Unübersichtliche Straßensituation Am Dorfgarten/Krälingweg14.08.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Umgestaltung der gesamten Straße Am Dorfgarten wie im unteren Teilstück20.02.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Oberwiesenstraße per E-MailBegründung
Die Oberwiesenstraße ist eine Anliegerstraße. Dies wird jedoch nicht beachtet. Seit der Bebauung des Frankfurter Bogens wird sie stärker denn je befahren. Ortsunkundige Firmen und viele andere Verkehrsteilnehmer fahren hier regelmäßig, ohne sich an die vorhandene Verkehrsführung zu halten. Seit dem Bau des Spielplatzes sind dort die spielenden Kinder gefährdet. Bei der Begehung des Frankfurter Bogens am 13.05.2002 wurde dies von allen Beteiligten ebenso gesehen. Wir drängen auf eine Veränderung des bestehenden Bebauungsplanes unter Beseitigung der getroffenen Festlegungen, um somit die Möglichkeit zu schaffen, die Oberwiesenstraße zu schließen. Bei den Baubegehungen wurde von dem Baudezernenten und auch vom Planungsdezernenten signalisiert, dass die Möglichkeit besteht, die Oberwiesenstraße zu schließen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.08.2005, B 569 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.04.2005 Beratungsergebnisse: 41. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2005, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1929 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Beschlussausfertigung(en): § 9356, 41. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.06.2005 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 19.04.2005, OA 1929
entstanden aus Vorlage: OF 742/10 vom 03.04.2005
Betreff:
Schließung der Oberwiesenstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Oberwiesenstraße geschlossen wird.
Begründung:
Die Oberwiesenstraße ist eine Anliegerstraße. Dies wird jedoch nicht beachtet. Seit der Bebauung des Frankfurter Bogens wird sie stärker denn je befahren. Ortsunkundige Firmen und viele andere Verkehrsteilnehmer fahren hier regelmäßig, ohne sich an die vorhandene Verkehrsführung zu halten. Seit dem Bau des Spielplatzes sind dort die spielenden Kinder gefährdet. Bei der Begehung des Frankfurter Bogens am 13.05.2002 wurde dies von allen Beteiligten ebenso gesehen. Wir drängen auf eine Veränderung des bestehenden Bebauungsplanes unter Beseitigung der getroffenen Festlegungen, um somit die Möglichkeit zu schaffen, die Oberwiesenstraße zu schließen. Bei den Baubegehungen wurde von dem Baudezernenten und auch vom Planungsdezernenten signalisiert, dass die Möglichkeit besteht, die Oberwiesenstraße zu schließen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2005OFOF 742/10Schließung der OberwiesenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. April 2005Sie sind hierOAOA 1929Schließung der OberwiesenstraßeAnregung
- 29. August 2005Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 569Schließung der OberwiesenstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP