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Keine rückwertige Bebauung im Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer Weg Sicherstellung durch ein Bebauungsplanverfahren

Vorlagentyp: OFCDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Bewohner in diesem Siedlungsbereich befürchten eine Verdichtung der Bebauung und somit eine Verschlechterung ihres gewohnten Wohnumfeldes. Die Dienstbarkeit wurde als privatrechtliches Instrument mit nachbarschützender Wirkung zur Wahrung städtebaulicher Intensionen eingesetzt, die auch Heute noch in vollem Umfang zur Erhaltung der Wohnqualität dringendst erforderlich sind. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 603 Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 5 am 03.12.2004, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 1793 2004

  1. Die Vorlage B 603 wird zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 736/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  3. Der Vorlage NR 1591 wird zugestimmt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 10.11.2004, OF 736/5

Betreff:

Keine rückwertige Bebauung im Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer Weg Sicherstellung durch ein Bebauungsplanverfahren

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, für den Bereich Scholdererweg/Hainerweg ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten um den Siedlungsbereich in seiner jetzigen Struktur zu erhalten.

Begründung:

Die Bewohner in diesem Siedlungsbereich befürchten eine Verdichtung der Bebauung und somit eine Verschlechterung ihres gewohnten Wohnumfeldes. Die Dienstbarkeit wurde als privatrechtliches Instrument mit nachbarschützender Wirkung zur Wahrung städtebaulicher Intensionen eingesetzt, die auch Heute noch in vollem Umfang zur Erhaltung der Wohnqualität dringendst erforderlich sind.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 603 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2004BB 603Keine rückwärtige Bebauung im Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer WegMagistratsbericht
  2. 10. November 2004Sie sind hier
    OFOF 736/5Keine rückwertige Bebauung im Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer Weg Sicherstellung durch ein Bebauungsplanverfahren
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 3. Dezember 2004OAOA 1793Keine rückwärtige Bebauung im Siedlungsbereich Scholdererweg/Hainer Weg Sicherstellung durch ein Bebauungsplanverfahren Bericht des Magistrats vom 10.09.2004, B 603Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 38 · 03.12.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung OA 1793 2004 1. Die Vorlage B 603 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 736/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 3. Der Vorlage NR 1591 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

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