Transparenz bei der Umsetzung des Grundsatzbeschusses zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 im B 73/24
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert eine Übersicht aller von Gas-Umrüstungsmaßnahmen betroffenen Straßen im Ortsbezirk 3, um die Transparenz bei der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 zu gewährleisten. Dies soll die bereits 2018 eingeforderte Transparenz unterstützen und die Umsetzung der Maßnahmen nachvollziehbar machen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat erneut auf: Dem Ortsbeirat 3 eine Übersicht aller von den Gas-Umrüstungsmaßnahmen betroffenen Straßen im Ortsbezirk, entsprechend dem Beschluss § 4832 der Stadtverordnetenversammlung vom 24.7.2014, zur Verfügung zu stellen, einschließlich der beschlossenen Ergänzungen aus dem Antrag Nr. 974 vom 18.7.2014 von CDU/Grünen für den "Ortsbezirk 3 (Nordend): Gebiet des mittleren Nordends". Die Übersicht sollte aufgegliedert sein nach den Kategorien: "alle von Gas-Umrüstungsmaßnahmen betroffenen Straßen im Ortsbezirk 3" "Planung abgeschlossen", "in Umsetzung" und "abgeschlossene Maßnahme". Oder den Bericht B73/24 endlich zu ergänzen um alle von Gas-Umrüstungsmaßnahmen betroffenen Straßen, auch die im Ortsbezirk 3.
Begründung
Die Ablehnung des B 73/24, soll noch einmal nachdrücklich die Umsetzung der Transparenz über die Umrüstung der Gasleuchten durch den Magistrat bei der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Umrüstung von Gasleuchten aus dem Jahr 2014 zum Ausdruck bringen. Diese Transparenz wurde bereits 2018 eingefordert und immer wieder zugesagt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2024BB 73Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 5Magistratsbericht
- 4. Juli 2024Sie sind hierOFOF 731/3Transparenz bei der Umsetzung des Grundsatzbeschusses zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 im B 73/24Ortsbeiratsantrag · ÖkoLinX-ARL
- 4. Juli 2024OAOA 481Transparenz bei der Umsetzung des Grundsatzbeschusses zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 im Bericht B 73Anregung
- 17. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 52 WochenSTST 236Transparenz bei der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Umrüstung von Gasleuchten von 2014 im Bericht B 73Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme