Rauchverbots-/Hinweisschilder für den Spielplatz an der Quäkerwiese
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
den Spielplatz an der Quäkerwiese Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Hinweisschilder an den Eingängen zum Spielplatz an der Quäkerwiese / Frankenallee gegen solche auszutauschen, die explizit auf das Rauchverbot auf Spielplätzen hinweisen. Denkbar wäre die Benutzung der Hinweisschilder wie sie beispielsweise beim Spielplatz "Gleisfeldpark" aufgestellt wurden (siehe Anlage). Begründung: Der Spielplatz wird sehr gut und von vielen Menschen genutzt. Leider gibt es aber immer wieder Besucherinnen und Besucher (leider auch Mütter und Väter von dort spielenden Kindern), die auf den Parkbänken, die auf dem Gelände des Spielplatzes stehen, sitzen und rauchen. Spricht man diese an, reagieren sie oft verwundert oder behaupten, sie wüssten nicht, dass dies verboten sei. Da die Grünanlagensatzung der Stadt den Bürgern weitgehend unbekannt ist, sollten daher am Eingang zum Spielplatz explizit die Verbote genannt werden. Zurzeit zeigen die Schilder an den Eingängen zum Spielplatz an der Quäkerwiese lediglich an, dass dort Hunde verboten sind. Aktuelles Foto Spielplatz "Gleisfeldpark" Quelle: privat
Inhalt
Antrag vom 02.09.2018, OF 723/1
Betreff: Rauchverbots-/Hinweisschilder für den Spielplatz an der Quäkerwiese
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Hinweisschilder an den Eingängen zum Spielplatz an der Quäkerwiese / Frankenallee gegen solche auszutauschen, die explizit auf das Rauchverbot auf Spielplätzen hinweisen. Denkbar wäre die Benutzung der Hinweisschilder wie sie beispielsweise beim Spielplatz "Gleisfeldpark" aufgestellt wurden (siehe Anlage).
Begründung: Der Spielplatz wird sehr gut und von vielen Menschen genutzt. Leider gibt es aber immer wieder Besucherinnen und Besucher (leider auch Mütter und Väter von dort spielenden Kindern), die auf den Parkbänken, die auf dem Gelände des Spielplatzes stehen, sitzen und rauchen. Spricht man diese an, reagieren sie oft verwundert oder behaupten, sie wüssten nicht, dass dies verboten sei. Da die Grünanlagensatzung der Stadt den Bürgern weitgehend unbekannt ist, sollten daher am Eingang zum Spielplatz explizit die Verbote genannt werden. Zurzeit zeigen die Schilder an den Eingängen zum Spielplatz an der Quäkerwiese lediglich an, dass dort Hunde verboten sind. Aktuelles Foto Spielplatz "Gleisfeldpark" Quelle: privatBeratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. September 2018Sie sind hierOFOF 723/1Rauchverbots-/Hinweisschilder für den Spielplatz an der QuäkerwieseOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. September 2018OMOM 3699Rauchverbots-/Hinweisschilder für alle Spielplätze im Ortsbezirk 1Direktanregung
- 17. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2333Rauchverbots- /Hinweisschilder für alle Spielplätze im Ortsbezirk 1Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., 1 FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 FDP (= Ablehnung)