Rauchverbots-/Hinweisschilder für alle Spielplätze im Ortsbezirk 1
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3699 entstanden aus Vorlage: OF 723/1 vom 02.09.2018
Betreff: Rauchverbots-/Hinweisschilder für alle Spielplätze im Ortsbezirk 1 Der Magistrat wird gebeten, dort, wo noch nicht geschehen, die Hinweisschilder an den Eingängen zu den Spielplätzen im Ortsbezirk 1 gegen solche auszutauschen, die explizit auf das Rauchverbot auf Spielplätzen hinweisen. Denkbar wäre die Benutzung der Hinweisschilder, wie sie beispielsweise beim Spielplatz "Gleisfeldpark" aufgestellt wurden (siehe u. a. Abbildung). Aktuelles Foto vom Spielplatz "Gleisfeldpark": Quelle: privat Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. September 2018OFOF 723/1Rauchverbots-/Hinweisschilder für den Spielplatz an der QuäkerwieseOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. September 2018Sie sind hierOMOM 3699Rauchverbots-/Hinweisschilder für alle Spielplätze im Ortsbezirk 1Direktanregung
- 17. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2333Rauchverbots- /Hinweisschilder für alle Spielplätze im Ortsbezirk 1Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats