Haushalt 2026
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt eine Geldzuwendung im Haushalt 2026 für die Planung der Umgestaltung der unteren Berger Straße, um die Bedürfnisse des Stadtteils besser zu erfüllen. Ein integriertes Planungskonzept soll die Anforderungen von Gewerbe und Verkehr berücksichtigen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung zu bitten, den Magistrat aufzufordern, für die Planung und Konzepterstellung zur Umgestaltung der unteren Berger Straße Budget im Haushalt 2026 einzuplanen.
Begründung
Stadtteilzentren sind wichtige Begegnungsorte, der Bedarf dafür ist sehr hoch. Ein Beispiel aus dem Nordend ist die Berger Straße. Hier passen die Strukturen nicht mehr zum Bedarf und es wird eine integrierte Planung benötigt, die die Situation von Gewerbe, Verkehr und Verweilorte mit den Anforderungen aus Gegenwart und Zukunft zusammenbringt. Die Stellungnahme ST 1948 vom 22.9.23 stellt fest, dass dazu eine "umfassende Gesamtplanung" gebraucht wird, diese jedoch aufgrund der "vorhandenen Kapazitäten nicht kurzfristig umsetzbar" sei.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2025Sie sind hierOFOF 720/11Sperrfläche oder Streichung eines Parkplatzes in der Salmünsterer StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, Linke
- 28. April 2025OMOM 6895Sperrfläche oder Streichung eines Parkplatzes in der Salmünsterer StraßeDirektanregung
- 4. August 2025Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1286Sperrfläche oder Streichung eines Parkplatzes in der Salmünsterer StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und Linke gegen CDU (= Ablehnung)