Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Rekommunalisierung der BockenheimBibliothek
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Rekommunalisierung der BockenheimBibliothek Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Rekommunalisierung der 2004 als kommunale Einrichtung geschlossene und seitdem unter Mitwirkung des Fördervereins Lese-Zeichen als Bockenheim Bibliothek weitergeführte Stadtteilbibliothek Bockenheim werden ausreichende finanzielle Mittel eingestellt. Begründung: Für die mit der für das kommende Jahr vorgesehene Anmietung größerer Räume verbundenen Kosten sind im Haushalt 2019 unter "Bauunterhaltung" und "Ausstattung" für die "Umwandlung BockenheimBibliothek in Stadtteilbücherei" 2 x 150.000 € eingestellt. Für die Folgejahre ist keine weitere Förderung vorgesehen. Der rechtliche Status der Bibliothek bleibt trotz finanzieller Unterstützung der Stadt ungeklärt. Der Ortsbeirat hat sich mehrfach erfolglos für eine vollständige Wiedereingliederung der Bockenheim Bibliothek in den Verbund der städtischen Bibliothekszentren und Stadtteilbibliotheken eingesetzt. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum ausgerechnet in einem wachsenden Stadtteil mit hohem Anteil von Kindern und Jugendlichen dieser bewährten Einrichtung die rechtliche Absicherung verwehrt werden soll.
Inhalt
Antrag vom 16.11.2018, OF 719/2
Betreff: Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Rekommunalisierung der BockenheimBibliothek Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Rekommunalisierung der 2004 als kommunale Einrichtung geschlossene und seitdem unter Mitwirkung des Fördervereins Lese-Zeichen als Bockenheim Bibliothek weitergeführte Stadtteilbibliothek Bockenheim werden ausreichende finanzielle Mittel eingestellt.
Begründung: Für die mit der für das kommende Jahr vorgesehene Anmietung größerer Räume verbundenen Kosten sind im Haushalt 2019 unter "Bauunterhaltung" und "Ausstattung" für die "Umwandlung BockenheimBibliothek in Stadtteilbücherei" 2 x 150.000 € eingestellt. Für die Folgejahre ist keine weitere Förderung vorgesehen. Der rechtliche Status der Bibliothek bleibt trotz finanzieller Unterstützung der Stadt ungeklärt. Der Ortsbeirat hat sich mehrfach erfolglos für eine vollständige Wiedereingliederung der Bockenheim Bibliothek in den Verbund der städtischen Bibliothekszentren und Stadtteilbibliotheken eingesetzt. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum ausgerechnet in einem wachsenden Stadtteil mit hohem Anteil von Kindern und Jugendlichen dieser bewährten Einrichtung die rechtliche Absicherung verwehrt werden soll.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Oktober 2016OMOM 821Bockenheimer Bibliothek wieder als städtische Einrichtung führenDirektanregung
- 17. März 2017STST 626Bockenheimer Bibliothek wieder als städtische Einrichtung führenStellungnahme
- 9. März 2018STST 586Was wird aus der Stadtteilbibliothek Bockenheim?Stellungnahme
- 16. November 2018Sie sind hierOFOF 719/2Haushalt 2019 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Rekommunalisierung der BockenheimBibliothekOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 26. November 2018EAEA 217Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Rekommunalisierung der BockenheimBibliothekEtatanregung
- 8. März 2019OFOF 771/2Und wieder: Stadtteilbibliothek Bockenheim - kein Ende absehbarOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 24. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 312 WochenSTST 2459Rekommunalisierung der BockenheimBibliothekStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
20.07 Angebote der Stadtbücherei
Ausgaben 2025: 24 Mio € · im Antragsjahr 2018 16 Mio € — preisbereinigt +19 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme