Beschlüsse des Ortsbeirats zur Talstraße und Bonifatiusstraße berücksichtigen

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 08.02.2021Aktualisiert: 24.02.2021

32 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat hat beschlossen, der Magistratsvorlage M 4 2021 mit der Maßgabe zuzustimmen, dass die OM 6947-2020 berücksichtigt wird und ein Baubeginn im Jahr 2023 möglich bleibt. Dies geschieht, um die Planungen zu straffen und auf den Beschluss des OBR 12 Bezug zu nehmen.

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Antrag

Der Ortsbeirat stimmt der Magistratsvorlage M 4 2021 nur mit der Maßgabe zu, dass die OM 6947-2020 berücksichtigt wird und der Planungszeitraum so gestrafft wird, dass wie im Juni 2020 avisiert ein Baubeginn 2023 möglich bleibt (und nicht erst nach Abschluss der Planungen 2025).

Begründung

Die M 4 beinhaltet ausschließlich die bereits im Juni 2020 gezeigten Planungen und nimmt keinerlei Bezug auf den Beschluss des OBR 12 vom 27.11.2020 weitere Baumstandorte zu prüfen. Außerdem ist unklar, warum die Planung bis zum Jahr 2025 laufen soll, wenn doch vor gut einem halben Jahr ein Baubeginn für 2023 avisiert wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

16. November 2020OFOF 676/12Mehr Bäume für Talstraße und BonifatiusstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
27. November 2020OMOM 6947Mehr Bäume für Talstraße und BonifatiusstraßeDirektanregung
11. Januar 2021MM 4Grundsanierung der Talstraße und der Bonifatiusstraße hier: Freigabe der Vorplanung sowie der Planungsmittel für die weiterführende PlanungMagistratsvortrag
8. Februar 2021Sie sind hier
OFOF 714/12Beschlüsse des Ortsbeirats zur Talstraße und Bonifatiusstraße berücksichtigen
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
19. Februar 2021OAOA 679Beschlüsse des Ortsbeirats zur Talstraße und Bonifatiusstraße berücksichtigen Vortrag des Magistrats vom 11.01.2021, M 4Anregung
22. März 2021STST 690Mehr Bäume für Talstraße und BonifatiusstraßeStellungnahme
25. Juni 2021Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 1296Beschlüsse des Ortsbeirats zur Talstraße und Bonifatiusstraße berücksichtigenStellungnahme
14. Juli 2023VV 727Standort für Neubau der Johanna-Tesch-SchuleAnfrage
2. Februar 2024OFOF 479/12Neubau Johanna-Tesch-Schule in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.