Unbenutzbare Behindertenparkplätze

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 01.01.2001

38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Rollifahrerinnen und Rollifahrer benötigen zum Besteigen und Verlassen ihres Fahrzeuges in der Regel mehr Platz (Tiefe). Bedingt durch die ungenügenden Abmessungen der oben angeführten Parkplätze werden Behinderte gefährdet und es kommt zu Behinderungen anderer Verkehrsteilnehmer. Um dem Bedürfnis nach Mobilität und Partizipation zu genügen, sollte der Magistrat überlegen, wie Behindertenparkplätze "rolligerecht" angelegt werden können. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 1 am 16.01.2001, TO I, TOP 30 Beschluss: Anregung OA 1821 2001 Die Vorlage OF 704/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 01.01.2001, OF 704/1

Betreff:

Unbenutzbare Behindertenparkplätze

Tenor:

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, in welcher Weise Behindertenparkplätze im Ortsbezirk 1 (insbesondere an stark befahrenen Straßen) verbreitert werden können, damit auch Rollifahrerinnen und Rollifahrer gefahrenfrei in ihr Fahrzeug ein- und aussteigen können.

Betroffen sind insbesondere folgende "Sonderparkplätze für Schwerbehinderte im öffentlichen Verkehrsraum":

- Allerheiligentor 2-4

- Berliner Straße/Neue Kräme

- Bethmannstraße/Rathaus (Straßenbahn)

- Braubachstraße/Gesundheitsamt (Straßenbahn)

- Lange Straße

- Wilhelm-Leuschner-Straße/Gewerkschaftshaus

- Mainzer Landstraße/Ordnungsamt

Begründung:

Um dem Bedürfnis nach Mobilität und Partizipation zu genügen, sollte der Magistrat überlegen, wie Behindertenparkplätze "rolligerecht" angelegt werden können.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

1. Januar 2001Sie sind hier
OFOF 704/1Unbenutzbare Behindertenparkplätze
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
16. Januar 2001OAOA 1821Unbenutzbare BehindertenparkplätzeAnregung
21. September 2001Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 772Unbenutzbare BehindertenparkplätzeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.