Unbenutzbare Behindertenparkplätze
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Neues zu Allerheiligentor per E-MailBegründung
Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer benötigen zum Besteigen und Verlassen ihres Fahrzeuges in der Regel mehr Platz (Tiefe). Bedingt durch die ungenügenden Abmessungen der oben angeführten Parkplätze werden Behinderte gefährdet und es kommt zu Behinderungen anderer Verkehrsteilnehmer. Um dem Bedürfnis nach Mobilität und Partizipation zu genügen, sollte der Magistrat überlegen, wie Behindertenparkplätze "rollstuhlgerecht" angelegt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.09.2001, B 772 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 20.02.2001, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1821 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.02.2001, TO I, TOP 58 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1821 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 132 Beschluss: Der Vorlage OA 1821 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 8082, 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 66 3
Inhalt
Anregung vom 16.01.2001, OA 1821
entstanden aus Vorlage: OF 704/1 vom 01.01.2001
Betreff:
Unbenutzbare Behindertenparkplätze
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, in welcher Weise Behindertenparkplätze im Ortsbezirk 1 (insbesondere an stark befahrenen Straßen) verbreitert werden können, damit auch Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer gefahrlos in ihr Fahrzeug ein- und aussteigen können.
Betroffen sind insbesondere folgende "Sonderparkplätze für Schwerbehinderte im öffentlichen Verkehrsraum":
- Allerheiligentor 2-4
- Berliner Straße/Neue Kräme
- Bethmannstraße/Rathaus (Straßenbahn)
- Braubachstraße/Gesundheitsamt (Straßenbahn)
- Lange Straße
- Wilhelm-Leuschner-Straße/Gewerkschaftshaus
- Mainzer Landstraße/Ordnungsamt
Begründung:
Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer benötigen zum Besteigen und Verlassen ihres Fahrzeuges in der Regel mehr Platz (Tiefe). Bedingt durch die ungenügenden Abmessungen der oben angeführten Parkplätze werden Behinderte gefährdet und es kommt zu Behinderungen anderer Verkehrsteilnehmer.
Um dem Bedürfnis nach Mobilität und Partizipation zu genügen, sollte der Magistrat überlegen, wie Behindertenparkplätze "rollstuhlgerecht" angelegt werden können.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Januar 2001OFOF 704/1Unbenutzbare BehindertenparkplätzeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Januar 2001Sie sind hierOAOA 1821Unbenutzbare BehindertenparkplätzeAnregung
- 21. September 2001Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 772Unbenutzbare BehindertenparkplätzeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme