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M195 wirft Fragen auf

Vorlagentyp: OFCDU
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat Fragen zur Auslagerung des Kinderzentrums Krifteler Straße beantwortet. Dies ist notwendig, da aus der Vorlage M 195 viele Fragen und Unklarheiten resultieren, insbesondere hinsichtlich der Kostensteigerungen und der zukünftigen Nutzung der Räumlichkeiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Krifteler Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zur M 195 - Auslagerung KiZ Krifteler Straße beantworten:

  1. Die Auslagerung war 2021 geplant. Warum kamen die Planungen zeitweise zum Stillstand und mussten neu ausgeschrieben werden?
  2. Mit wem wurde der neue Auslagerungsstandort abgestimmt?
  3. Wie wurde der zuständigen Ortsbeirat in die Suche des Auslagerungsstandortes miteinbezogen? Bzw. wenn dies nicht erfolgte, warum nicht?
  4. Wie wird sichergestellt, dass die Pachtdauer über die gesamte notwendige Standzeit des Interimsstandortes hinweg zu vertretbaren Konditionen verlängert werden kann? Hat sich der Eigentümer dazu bereits geäußert?
  5. Wenn das KiZ nicht wie geplant auf der Gustavsburgstraße ausgelagert werden soll, was passiert dann dort? Ist der Raum langfristig nutzbar oder soll eine andere Einrichtung dorthin ausgelagert werden?
  6. Wann gibt es konkrete und belastbare Informationen zum Baubeginn für den Neubau des KiZ und der anderen Einrichtungen, die zurzeit noch im maroden Gebäude an der Krifteler Straße auf dem zukünftigen Bildungscampus Gallus sind?

Begründung

Die M 195 (Kinderzentrum Krifteler Straße) wurde dem OBR für die Dezember-Sitzung vorgelegt. Leider ergeben sich aus dieser noch viele Fragen. Auch die Kostensteigerung um fast 140 % erscheint sehr hoch und die Auslagerung auf ein anderes Gelände überrascht. Daher sollten zeitnah die beiliegenden Fragen beantwortet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. November 2022MM 195Kinderzentrum Krifteler Straße (KiZ 47), 60326 Frankfurt am Main-Gallus, Krifteler Straße 80, temporäre Auslagerung hier: MehrbedarfMagistratsvortrag
  2. 1. Dezember 2022Sie sind hier
    OFOF 701/1M195 wirft Fragen auf
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. Dezember 2022VV 563M 195 wirft Fragen aufAnfrage
  4. 6. März 2023Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 608M 195 wirft Fragen aufStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 16 · 06.12.2022
TO I, TOP 44
Angenommen
Auskunftsersuchen V 563 2022 1. Der Vorlage M 195 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 701/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um die folgenden Ziffern ergänzt wird: "7. Wie teilen sich die bei der Auslagerung mangels Platz wegfallenden Betreuungsplätze auf die Gruppen U3, Ü3 und Hort auf? 8. Werden die 31 wegfallenden Plätze von anderen Einrichtungen in der Nähe übernommen? Wenn ja, von welchen? Wenn nein, wie wird die Versorgung mit Plätzen sichergestellt? 9. Warum sind zwei der Gruppen nicht voll belegt? Gibt es für die Plätze Nachfrage durch Familien? 10. Was passiert mit der 6. Gruppe?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

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