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M195 wirft Fragen auf

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

11.11.2022

Vortrag des Magistrats

Kinderzentrum Krifteler Straße (KiZ 47), 60326 Frankfurt am Main-Gallus, Krifteler Straße 80, temporäre Auslagerung hier: Mehrbedarf

Details im PARLIS M_195_2022
01.12.2022

Antrag Ortsbeirat

M195 wirft Fragen auf

Details im PARLIS OF_701-1_2022
06.12.2022

Auskunftsersuchen

M 195 wirft Fragen auf

Details im PARLIS V_563_2022
Partei(en): CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 01.12.2022, OF 701/1 Betreff: M195 wirft Fragen auf Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zur M 195 - Auslagerung KiZ Krifteler Straße beantworten: 1. Die Auslagerung war 2021 geplant. Warum kamen die Planungen zeitweise zum Stillstand und mussten neu ausgeschrieben werden? 2. Mit wem wurde der neue Auslagerungsstandort abgestimmt? 3. Wie wurde der zuständigen Ortsbeirat in die Suche des Auslagerungsstandortes miteinbezogen? Bzw. wenn dies nicht erfolgte, warum nicht? 4. Wie wird sichergestellt, dass die Pachtdauer über die gesamte notwendige Standzeit des Interimsstandortes hinweg zu vertretbaren Konditionen verlängert werden kann? Hat sich der Eigentümer dazu bereits geäußert? 5. Wenn das KiZ nicht wie geplant auf der Gustavsburgstraße ausgelagert werden soll, was passiert dann dort? Ist der Raum langfristig nutzbar oder soll eine andere Einrichtung dorthin ausgelagert werden? 6. Wann gibt es konkrete und belastbare Informationen zum Baubeginn für den Neubau des KiZ und der anderen Einrichtungen, die zurzeit noch im maroden Gebäude an der Krifteler Straße auf dem zukünftigen Bildungscampus Gallus sind?

Begründung:

Die M 195 (Kinderzentrum Krifteler Straße) wurde dem OBR für die Dezember-Sitzung vorgelegt. Leider ergeben sich aus dieser noch viele Fragen. Auch die Kostensteigerung um fast 140 % erscheint sehr hoch und die Auslagerung auf ein anderes Gelände überrascht. Daher sollten zeitnah die beiliegenden Fragen beantwortet werden.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 11.11.2022, M 195 Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

16. Sitzung des OBR 1 am 06.12.2022, TO I, TOP 44 Beschluss: Auskunftsersuchen V 563 2022 1. Der Vorlage M 195 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 701/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um die folgenden Ziffern ergänzt wird: "7. Wie teilen sich die bei der Auslagerung mangels Platz wegfallenden Betreuungsplätze auf die Gruppen U3, Ü3 und Hort auf? 8. Werden die 31 wegfallenden Plätze von anderen Einrichtungen in der Nähe übernommen? Wenn ja, von welchen? Wenn nein, wie wird die Versorgung mit Plätzen sichergestellt? 9. Warum sind zwei der Gruppen nicht voll belegt? Gibt es für die Plätze Nachfrage durch Familien? 10. Was passiert mit der 6. Gruppe?" Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme