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Bebauungsplan Nr. 687 Grundstück Gemarkung Harheim, Flur 9, Flurstück 4, Im Niederfeld „Generationen- und Kulturenübergreifende Siedlungsgemeinschaft mit Betreuungsräumen“

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Gemarkung Harheim, Flur 9, Flurstück 4, Im Niederfeld "Generationen- und Kulturenübergreifende Siedlungsgemeinschaft mit Betreuungsräumen" Der Magistrat wird aufgefordert, Auskunft zu geben zum zeitlichen Ablauf für das o. g. Genehmigungsverfahren und des gesamte Projektes. Nachdem mit der M9 der OBR und auch die Stadtverordnetenversammlung der Vergabe des Erbbaurechtes zugestimmt haben, ist der Weg für die Umsetzung des Projektes frei. Daher bitten wir um Auskunft zu folgenden Punkten:

  1. Was ist im Vorfeld von dem Erbbauberechtigten an Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen einzuholen, bzw. was ist genehmigungsfähig?
  2. Sind schon derartige Ausnahmen, Befreiungen usw. beantragt worden?
  3. Hat sich an den Vorgaben u.a. seniorengerechte Wohnungen zu erstellen etwas geändert und ist immer noch beabsichtigt, mindestens 25 % an Wohnfläche für Senioren schon am Anfang vorzusehen?
  4. Was ist unter 100% sonstiges Wohnen zu verstehen?
  5. Hat sich etwas an der max. Personenzahl geändert, die hier untergebracht werden sollen?
  6. Werden auch Gemeinschaftsräume, Gemeinschaftsküchen usw. erstellt?
  7. Sind wie von Herrn Gildner ausgeführt, die Häuser unterkellert?
  8. Ist schon ein genehmigungsfähiges Baugesuch eingereicht worden?
  9. Wie ist aus Sicht der Stadt Frankfurt der zeitliche Ablauf vorstellbar? Begründung: Der Ortsbeirat wird immer wieder überrascht von neuen Hiobsbotschaften zu diesem Projekt. Dies ist im Sinne einer vertrauenswürdigen Zusammenarbeit kontraproduktiv! Auch die Anlieger an diesem Projekt fühlen sich dadurch nicht ernst genommen und sind stark belastet, was nachvollziehbar ist, was aber auch durch Offenheit und Einbindung zumindest erträglicher gestaltet werden könnte.

Inhalt

Antrag vom 10.04.2017, OF 69/14

Betreff: Bebauungsplan Nr. 687 Grundstück Gemarkung Harheim, Flur 9, Flurstück 4, Im Niederfeld "Generationen- und Kulturenübergreifende Siedlungsgemeinschaft mit Betreuungsräumen" Der Magistrat wird aufgefordert, Auskunft zu geben zum zeitlichen Ablauf für das o. g. Genehmigungsverfahren und des gesamte Projektes. Nachdem mit der M9 der OBR und auch die Stadtverordnetenversammlung der Vergabe des Erbbaurechtes zugestimmt haben, ist der Weg für die Umsetzung des Projektes frei. Daher bitten wir um Auskunft zu folgenden Punkten:

  1. Was ist im Vorfeld von dem Erbbauberechtigten an Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen einzuholen, bzw. was ist genehmigungsfähig?
  2. Sind schon derartige Ausnahmen, Befreiungen usw. beantragt worden?
  3. Hat sich an den Vorgaben u.a. seniorengerechte Wohnungen zu erstellen etwas geändert und ist immer noch beabsichtigt, mindestens 25 % an Wohnfläche für Senioren schon am Anfang vorzusehen?
  4. Was ist unter 100% sonstiges Wohnen zu verstehen?
  5. Hat sich etwas an der max. Personenzahl geändert, die hier untergebracht werden sollen?
  6. Werden auch Gemeinschaftsräume, Gemeinschaftsküchen usw. erstellt?
  7. Sind wie von Herrn Gildner ausgeführt, die Häuser unterkellert?
  8. Ist schon ein genehmigungsfähiges Baugesuch eingereicht worden?
  9. Wie ist aus Sicht der Stadt Frankfurt der zeitliche Ablauf vorstellbar? Begründung: Der Ortsbeirat wird immer wieder überrascht von neuen Hiobsbotschaften zu diesem Projekt. Dies ist im Sinne einer vertrauenswürdigen Zusammenarbeit kontraproduktiv! Auch die Anlieger an diesem Projekt fühlen sich dadurch nicht ernst genommen und sind stark belastet, was nachvollziehbar ist, was aber auch durch Offenheit und Einbindung zumindest erträglicher gestaltet werden könnte.Beratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2017Sie sind hier
    OFOF 69/14Bebauungsplan Nr. 687 Grundstück Gemarkung Harheim, Flur 9, Flurstück 4, Im Niederfeld „Generationen- und Kulturenübergreifende Siedlungsgemeinschaft mit Betreuungsräumen“
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. April 2017VV 415Bebauungsplan Nr. 687 Grundstück Gemarkung Harheim, Flur 9, Flurstück 4, Im Niederfeld „Generationen- und Kulturenübergreifende Siedlungsgemeinschaft mit Betreuungsräumen“Anfrage
  3. 7. August 2017Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1373Bebauungsplan Nr. 687 Grundstück Gemarkung Harheim, Flur 9, Flurstück 4, Im Niederfeld "Generationen- und Kulturenübergreifende Siedlungsgemeinschaft mit Betreuungsräumen"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 11 · 24.04.2017
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 415 2017 Die Vorlage OF 69/14 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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