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Haltverbot

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten ein dauerhaftes Haltverbot, An den drei Hohen Höhe Hausnr. 31 /Ecke Fußweg/Schulweg einzurichten. Begründung: In der Straße an den drei Hohen wird auf der Fahrbahn geparkt. Dies ist juristisch in Ordnung, führt aber an ein einigen Stellen u.a. auch an der oben genannten zu erheblichen Problemen. Zu einem behindern die parkenden Fahrzeuge regelmäßig den Fußweg, bzw. parken hier regelmäßig größere Fahrzeuge, die die gegenüberliegende Ausfahrt aus der Privatstraße behindern.

Inhalt

Antrag vom 15.10.2014, OF 689/10

Betreff: Haltverbot Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten ein dauerhaftes Haltverbot, An den drei Hohen Höhe Hausnr. 31 /Ecke Fußweg/Schulweg einzurichten.

Begründung: In der Straße an den drei Hohen wird auf der Fahrbahn geparkt. Dies ist juristisch in Ordnung, führt aber an ein einigen Stellen u.a. auch an der oben genannten zu erheblichen Problemen. Zu einem behindern die parkenden Fahrzeuge regelmäßig den Fußweg, bzw. parken hier regelmäßig größere Fahrzeuge, die die gegenüberliegende Ausfahrt aus der Privatstraße behindern.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2014Sie sind hier
    OFOF 689/10Haltverbot
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2014OMOM 3611HalteverbotDirektanregung
  3. 2. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 149HalteverbotStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 36 · 04.11.2014
TO II, TOP 3
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3611 2014 Die Vorlage OF 689/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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