Halteverbot
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Anregung an den Magistrat vom 04.11.2014, OM 3611 entstanden aus Vorlage: OF 689/10 vom 15.10.2014
Betreff: Halteverbot Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass in der Straße An den Drei Hohen in Höhe der Hausnummer 31/Ecke Fuß-/Schulweg ein dauerhaftes Halteverbot eingerichtet wird.
Begründung: In der Straße An den Drei Hohen wird auf der Fahrbahn geparkt. Dies ist juristisch in Ordnung, führt aber an einigen Stellen, auch an der oben genannten Stelle, zu erheblichen Problemen. Die parkenden Fahrzeuge blockieren regelmäßig den Fußweg bzw. hier parken regelmäßig größere Fahrzeuge, die unter anderem die gegenüberliegende Ausfahrt aus der Privatstraße behindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2014OFOF 689/10HaltverbotOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. November 2014Sie sind hierOMOM 3611HalteverbotDirektanregung
- 2. Februar 2015Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 149HalteverbotStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats