Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Halteverbot

Vorlagentyp: STMagistrat
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 02.02.2015, ST 149

Betreff: Halteverbot Die Straße An den drei Hohen ist baulich so gestaltet, dass ein Parken auf der Fahrbahn wegen der zu geringen Fahrbahnbreite bereits ohne entsprechende Beschilderung nach den Vorgaben der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) unzulässig ist. Vor dem Hintergrund der straßenrechtlichen Normen zur Vermeidung einer Überbeschilderung, wonach dann von einer zusätzlichen Beschilderung abzusehen ist, wenn die allgemeinen Regelungen der StVO lediglich wiederholt werden, bittet der Magistrat um Verständnis, dass er der Anregung nicht zu folgen vermag. In Anbetracht der die Anregung tragenden Begründung wird der Magistrat jedoch die Örtlichkeit im Rahmen der Streifentätigkeit der Verkehrsüberwachung kontrollieren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Oktober 2014OFOF 689/10HaltverbotOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2014OMOM 3611HalteverbotDirektanregung
  3. 2. Februar 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    STST 149Halteverbot
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen