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Luftreinhalteplanung

Vorlagentyp: OFFDP
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Magistrat wird gebeten, im Zusammenhang mit den beschlossenen Maßnahmen (Kapitel II der Anlage zum Magistratsbericht B 370) die folgenden Fragen zu beantworten: Inwieweit wird durch die Barrierefreiheit von Verkehrsanlagen der Ausstoß von Stickstoffdioxid verringert? Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um die Verbreitung von dezentralen hocheffizienten Blockheizkraftwerken auszubauen? Sind insoweit finanzielle Investitionsanreize für private Hauseigentümer angedacht? Der Magistrat wird weiterhin gebeten, im Zusammenhang mit den weiteren Maßnahmenvorschlägen (Kapitel III der Anlage zum Magistratsbericht B 370) die folgenden Fragen zu beantworten: Welche konkreten Ziele sind mit der vorgeschlagenen landesweiten Öffentlichkeitskampagne verbunden, um ein „neues Mobilitätsverhalten“ zu etablieren? Plant der Magistrat die Einrichtung einer Beratungsstelle auf der Stadt Frankfurt, falls der Vorschlag zur Einrichtung einer Beratungsstelle auf Landesebene, die zentrale Fördermittelberatung für Unternehmen anbietet, um alle gängigen gesetzlichen Regelungen auch ausschöpfen zu können, nicht umgesetzt wird?

Inhalt

Antrag vom 24.08.2010, OF 688/1

Betreff:

Luftreinhalteplanung

Der Magistrat wird gebeten, im Zusammenhang mit den beschlossenen Maßnahmen (Kapitel II der Anlage zum Magistratsbericht B 370) die folgenden Fragen zu beantworten:

Inwieweit wird durch die Barrierefreiheit von Verkehrsanlagen der Ausstoß von Stickstoffdioxid verringert?

Welche konkreten Maßnahmen sind geplant, um die Verbreitung von dezentralen hocheffizienten Blockheizkraftwerken auszubauen? Sind insoweit finanzielle Investitionsanreize für private Hauseigentümer angedacht?

Der Magistrat wird weiterhin gebeten, im Zusammenhang mit den weiteren Maßnahmenvorschlägen (Kapitel III der Anlage zum Magistratsbericht B 370) die folgenden Fragen zu beantworten:

Welche konkreten Ziele sind mit der vorgeschlagenen landesweiten Öffentlichkeitskampagne verbunden, um ein "neues Mobilitätsverhalten“ zu etablieren?

Plant der Magistrat die Einrichtung einer Beratungsstelle auf der Stadt Frankfurt, falls der Vorschlag zur Einrichtung einer Beratungsstelle auf Landesebene, die zentrale Fördermittelberatung für Unternehmen anbietet, um alle gängigen gesetzlichen Regelungen auch ausschöpfen zu können, nicht umgesetzt wird?

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.06.2010, B 370 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Juni 2010BB 370Luftreinhalteplanung 1. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-MainMagistratsbericht
  2. 24. August 2010Sie sind hier
    OFOF 688/1Luftreinhalteplanung
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 21. September 2010VV 1409LuftreinhalteplanungAnfrage
  4. 20. Dezember 2010Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1584LuftreinhalteplanungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 47 · 21.09.2010
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1409 2010 1. a) Die Vorlage B 370 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 688/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_688-1_2010Luftreinhalteplanung

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