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Wiedereinführung des Anwohnerparkens

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Ad 1: Das Gebiet nördlich der Holzhausenstraße ist das einzige Gebiet im Nord.end, das bis zur Aussetzung des Anwohnerparkens noch keine solche Regelung hatte. Inzwischen hat der Parkdruck auf dieses Quartier durch die Deutsche Biblio.thek zugenommen und wird zukünftig durch das im Bau befindliche Polizeipräsidium und den Umzug der Universität in den Poelzig-Bau noch erheblich ansteigen. Ad 2: Das sehr eingeschränkte Gebiet mit 22:00-Uhr-Regelung um Günthers.burg.allee und Rotlintstraße herum war schon zur damaligen Zeit viel zu klein bemessen. Inzwischen sind an verschiedenen Stellen im Nordend noch Gast.stättennutzungen dazugekommen (z.B. Eckenheimer Landstraße südlich und nördlich der Glauburgstraße), so dass die 22:00-Uhr-Regelung wesentlich stärker ausgebaut werden sollte. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 3 am 18.01.2001, TO I, TOP 14 Auf Wunsch der F.D.P.-Fraktion wird punktweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2331 2001

  1. Punkt 1. der Vorlage OF 687/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  2. Punkt 2. der Vorlage OF 687/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach dem Wort "generell" die Worte "in den hochbelasteten Gebieten" eingefügt werden. Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 05.01.2001, OF 687/3

Betreff:

Wiedereinführung des Anwohnerparkens

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, nach Wiedereinführung des Anwohnerparkens in Frankfurt

  1. dieses schnellstmöglich im Gebiet nördlich der Holzhausenstraße einzu.richten,
  2. generell im Nordend in weit höherem Maße als früher die Kontrollen bis 22:00 Uhr auszudehnen. Dazu ist eine ausreichende Zahl von Kontrolleu.ren bereitzustellen.

Begründung:

Ad 1: Das Gebiet nördlich der Holzhausenstraße ist das einzige Gebiet im Nord.end, das bis zur Aussetzung des Anwohnerparkens noch keine solche Regelung hatte. Inzwischen hat der Parkdruck auf dieses Quartier durch die Deutsche Biblio.thek zugenommen und wird zukünftig durch das im Bau befindliche Polizeipräsidium und den Umzug der Universität in den Poelzig-Bau noch erheblich ansteigen.

Ad 2: Das sehr eingeschränkte Gebiet mit 22:00-Uhr-Regelung um Günthers.burg.allee und Rotlintstraße herum war schon zur damaligen Zeit viel zu klein bemessen. Inzwischen sind an verschiedenen Stellen im Nordend noch Gast.stättennutzungen dazugekommen (z.B. Eckenheimer Landstraße südlich und nördlich der Glauburgstraße), so dass die 22:00-Uhr-Regelung wesentlich stärker ausgebaut werden sollte.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2001Sie sind hier
    OFOF 687/3Wiedereinführung des Anwohnerparkens
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Januar 2001OMOM 2331Wiedereinführung des AnwohnerparkensDirektanregung
  3. 4. April 2001Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 26Wiedereinführung des AnwohnerparkensStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 38 · 18.01.2001
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2331 2001 1. Punkt 1. der Vorlage OF 687/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Punkt 2. der Vorlage OF 687/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach dem Wort "generell" die Worte "in den hochbelasteten Gebieten" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_687-3_2001 Wiedereinführung des Anwohnerparkens

Diese Vorlage verweist auf