Stellungnahme des Magistrats (ST 716)
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
716) Vorgang: ST 716/19 Unter der Fragestellung "Wem gehört das Innovationsquartier" hatte der Ortsbeirat den Magistrat unter Punkt 2 gebeten zu prüfen und zu berichten, "aus welchem Grund die Stadt Frankfurt die bei Planungsbeginn noch in Privatbesitz befindlichen Grundstücke" nicht erworben hat, "um möglichen spektulativen gewerblichen Grundstückskäufen entgegenzuwirken." Der Stellungnahme des Magistrats folgend waren "die Günthersburghöfe bis 2016 Teil der SEM3. Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen zu dieser damals geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme wurden Gespräche zur Klärung der Mitwirkungsbereitschaft geführt. Die Stadt hat in dieser frühen Phase jedoch keine Flächen erworben." Jedoch: Dass die Stadt in der nämlichen Phase keine Flächen erworben hat, ist dem Ortsbeirat bekannt, die Frage ist nur, warum?
Inhalt
Antrag vom 28.05.2019, OF 682/3
Betreff: Stellungnahme des Magistrats (ST 716) Vorgang: ST 716/19 Unter der Fragestellung "Wem gehört das Innovationsquartier" hatte der Ortsbeirat den Magistrat unter Punkt 2 gebeten zu prüfen und zu berichten, "aus welchem Grund die Stadt Frankfurt die bei Planungsbeginn noch in Privatbesitz befindlichen Grundstücke" nicht erworben hat, "um möglichen spektulativen gewerblichen Grundstückskäufen entgegenzuwirken." Der Stellungnahme des Magistrats folgend waren "die Günthersburghöfe bis 2016 Teil der SEM3. Im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen zu dieser damals geplanten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme wurden Gespräche zur Klärung der Mitwirkungsbereitschaft geführt. Die Stadt hat in dieser frühen Phase jedoch keine Flächen erworben." Jedoch: Dass die Stadt in der nämlichen Phase keine Flächen erworben hat, ist dem Ortsbeirat bekannt, die Frage ist nur, warum? Dies vorausgeschickt, bittet der Ortsberat den Magistrat, noch einmal zu prüfen und zu berichten, w a r u m damals von der Stadt keine Flächen erworben wurden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2019STST 716Wem gehört das Innovationsviertel?Stellungnahme
- 28. Mai 2019Sie sind hierOFOF 682/3Stellungnahme des Magistrats (ST 716)Ortsbeiratsantrag · LINKE.
- 22. August 2019VV 1403Stellungnahme des Magistrats (ST 716)Anfrage
- 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 439Stellungnahme des Magistrats (ST 716)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU