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Auskunft über Förderung von Balkonsolaranlagen seitens der Stadt Frankfurt II

Vorlagentyp: OFCDUSPD
46 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert Auskunft über die geplante Förderung von Mini-Photovoltaikanlagen durch die Stadt Frankfurt am Main. Ziel ist es, Anreize für die Installation solcher Anlagen zu schaffen und sicherzustellen, dass keine Nachteile für bereits installierende Bürger entstehen. Dies soll den Umstieg auf erneuerbare Energien unterstützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 5 bittet bezugnehmend auf die ST 2674 vom 25.11.2022 um Auskunft,

wann der Magistrat plant eine Entscheidung über eine etwaige Förderung von Mini-Fotovoltaikanlagen zu treffen.

Ferner wird um Auskunft gebeten, ob im Falle einer Förderung durch die Stadt Frankfurt am Main denjenigen, welche bereits jetzt eine Mini-Fotovoltaikanlagen installieren, d.h. vor einer Entscheidung über eine Förderung seitens der Stadt, im Hinblick auf eine Förderung ein Nachteil erwachsen wird?

Begründung

Mit einer Mini-Photovoltaikanlage ist es nahezu jedem möglich unkompliziert einen Beitrag zum Klimaschutz zu tätige. Insbesondere Mieterinnen und Mieter können mit einer Balkonanlage Ihre Stromrechnung entlasten. Viele Kommunen bezuschussen die Anschaffung dieser Balkonkraftwerke bereits. Im Antrag NR 453 heißt es, dass die Stadt Frankfurt am Main sich zum Ziel setzen will, den Ausbau von Solartechnik-Anlagen so zu beschleunigen, dass bis möglichst 2035 auf allen Dachflächen von privaten Gebäuden, die sich aus technischen und wirtschaftlichen Gründen für die Errichtung von Solartechnik-Anlagen eignen und bei denen keine gewichtigen Ausschlussgründe gegen die Installation sprechen, Photovoltaik und/oder Solarthermie-Anlagen installiert und in Betrieb genommen werden können. Ein Baustein der Frankfurter Solaroffensive sollte auch die Förderung von Mini-Photovoltaikanlagen sein. Um Anreize zu schaffen jetzt Mini-Fotovoltaikanlagen zu installieren, wäre eine zeitnahe Entscheidung seitens des Magistrates über eine Förderung derselben wünschenswert. Zumindest sollte denjenigen, welche bereits jetzt tätig werden und eine Anlage installieren daraus kein Nachteil erwachsen. Es ist gesellschaftlich wünschenswert, wenn jeder Einzelne möglichst frühzeitig einen Beitrag zum Umstieg auf erneuerbare Energie tätigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juli 2022NRNR 453Solaroffensive für Frankfurt II: Beschleunigung des Ausbaus von Photovoltaik- und/oder Solarthermie-Anlagen auf privaten DachflächenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 10. September 2022OFOF 561/5Auskunft über Förderung von Balkonsolaranlagen seitens der Stadt FrankfurtOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 7. Oktober 2022VV 508Auskunft über Förderung von Balkonsolaranlagen seitens der Stadt FrankfurtAnfrage
  4. 25. November 2022STST 2674Auskunft über Förderung von Balkonsolaranlagen seitens der Stadt FrankfurtStellungnahme
  5. 20. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 681/5Auskunft über Förderung von Balkonsolaranlagen seitens der Stadt Frankfurt II
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  6. 24. Februar 2023VV 623Auskunft über Förderung von Balkonsolaranlagen seitens der Stadt Frankfurt IIAnfrage
  7. 5. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 46 WochenSTST 1277Auskunft über Förderung von Balkonsolaranlagen seitens der Stadt Frankfurt IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 47
Angenommen
Auskunftsersuchen V 623 2023 Die Vorlage OF 681/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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