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Konzept zur Behebung von Schlaglöchern

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDP
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fragt den Magistrat nach einem Konzept zur Behebung von Schlaglöchern, insbesondere nach Frostperioden. Ziel ist es, eine zeitnahe Kenntniserlangung und Behebung von Schlaglöchern sicherzustellen, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 5 fragt den Magistrat, ob und wenn ja, welches Konzept zur Behebung von Schlaglöchern, insbesondere nach Frostperioden, seitens der Stadt Frankfurt verfolgt wird. Dabei ist von Interesse wie eine zeitnahe Kenntniserlangung und Behebung von Schlaglöchern sichergestellt wird. Nach welchem Konzept werden Schlaglöcher abgesichert, wenn eine zeitnahe Reparatur nicht möglich ist?

Begründung

In den vergangenen Jahren kam es vermehrt dazu, dass Bürgerinnen und Bürger sich beim Ortsbeirat über den teils desaströsen Zustand des Straßenbelages im Ortsbezirk 5 beschwert haben. Dabei wurde insbesondere bemängelt, dass teils große (über 1m) und tiefe (bis zu 20cm) Schlaglöcher wochenlang nicht - auch nicht notdürftig - geflickt wurden. Ferner seien Absicherungsmaßnahmen nicht getroffen worden, wenn eine zeitnahe Behebung der Gefahrenstelle nicht möglich war.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 680/5Konzept zur Behebung von Schlaglöchern
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 24. Februar 2023VV 622Konzept zur Behebung von SchlaglöchernAnfrage
  3. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1147Konzept zur Behebung von SchlaglöchernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 18 · 24.02.2023
TO I, TOP 46
Angenommen
Auskunftsersuchen V 622 2023 Die Vorlage OF 680/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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