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Aufstellungsbeschluss-Änderung

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat Frankfurt am Main beschließt die Änderungen am Bebauungsplan Nr. 922 zur Verbesserung der Fußgänger- und Radwegestrukturen und zur Gestaltung des Quartiersplatzes. Ziel ist es, eine einladende und umweltfreundliche Umgebung zu schaffen, die Platz für gemeinsame Veranstaltungen und eine bessere Luftzirkulation bietet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Olof-Palme-Straße — 11 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.09.2026.

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Neues zu Olof-Palme-Straße per E-Mail

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. Der Vorlage M 201 wird unter Hinweis auf die folgenden Anregungen an den Magistrat zugestimmt;
  2. Die im Strukturkonzept als "Fußgängerbereich" gekennzeichnete Fläche im Osten zur Olof-Palme-Straße wird breiter angelegt;
  3. Die Gebäuderiegel von Baufeld C und D - parallel zur Olof-Palme-Straße - werden nicht höher als maximal 3 Vollgeschosse ("III") gebaut, dafür wird in Baufeld E aufgestockt;
  4. Die "Fußgängerbereiche" werden von gepflegten Grünstreifen und Beeten heimischer Pflanzen arrondiert;
  5. Der in Südlage befindliche Quartiersplatz an der Lurgiallee wird mit hochwachsenden, breitkronigen Bäumen, mit Beeten heimischer Pflanzen und einem Brunnen gestaltet. Es bleibt genügend Platz für Infowagen oder kleinere Veranstaltungen;
  6. Ergänzend zu den geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Fuß- und Radwegestruktur entlang der Erschließungsstraßen Lurgiallee und Olof-Palme-Straße werden zum Erhalt der verkehrlichen Leistungsfähigkeit der beiden Straßen die Inanspruchnahme und ggf. der Erwerb von zusätzlichen, bereits jetzt großzügig versiegelten Randflächen an den Straßen geprüft, um in der Lurgialle und in der Olof-Palme-Straße mehr Platz für alle Verkehrsteilnehmer (U-Bahn, Fußgänger, Rad, Auto) zu schaffen.

Begründung

Der Siegerentwurf des Architektenwettbewerbs der Büros Teleinternetcafe Architektur und Urbanismus GmbH (Berlin), c/o Zukunft - Büro für Stadtplanung und Stadtentwicklung und Treibhaus Landschaftsarchitektur (jeweils Hamburg) hat den Ortsbeirat im Wesentlichen sehr überzeugt. Auch die vom Ortsbeirat geforderte Durchlässigkeit für Luftströme zwischen den Baufeldern C und D ist im Strukturkonzept umgesetzt, sollte aber noch etwas breiter gefasst werden. Die Herausnahme der Grundschule aus dem Planverfahren beschleunigt hoffentlich den Neubau, der dringend gebraucht wird. Entlang der beiden Haupterschließungsstraßen gibt es sehr viel ungenutzte Fläche, die teils privat ist. Um insbesondere in der Olof-Palme-Straße zwischen dem "Auftaktplätzchen" und der Anschlussstelle an die A 661 einen weiterhin halbwegs fließenden Verkehr sicherzustellen, sollte eine Inanspruchnahme zusätzlicher Randflächen an der Straße geprüft werden, damit auch für einen Radweg genügend Platz vorhanden ist. Beim Quartiersplatz und den Fußgängerzonen dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden (Arnsberg-Platz, Riedberg-Platz usw.); er muss von Anfang an schattig und wasserdurchlässig geplant werden, aber auch Platz bieten für kleinere Veranstaltungen (z.B. Sicherheitsmobil).

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2025MM 201Bebauungsplan Nr. 922 - Nördlich Lurgiallee hier: Aufstellungsbeschluss-Änderung - § 2 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 2. Februar 2026Sie sind hier
    OFOF 677/8Aufstellungsbeschluss-Änderung Bebauungsplan Nr. 922 - Nördlich Lurgiallee
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 19. Februar 2026OMOM 8082Aufstellungsbeschluss-Änderung Bebauungsplan Nr. 922 - Nördlich LurgialleeDirektanregung
  4. 8. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 838Aufstellungsbeschluss-Änderung Bebauungsplan Nr. 922 - Nördlich LurgialleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 44 · 19.02.2026
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 8081 2026 Anregung an den Magistrat OM 8082 2026 1. Der Vorlage M 201 wird im Rahmen der Vorlagen OM 8081 und OM 8082 zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OF 676/8 wird zugestimmt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OF 676/8 wird zugestimmt. c) Die Ziffer 3. der Vorlage OF 676/8 wird abgelehnt. d) Die Ziffer 4. der Vorlage OF 676/8 wird abgelehnt. e) Die Ziffer 5. der Vorlage OF 676/8 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt. f) Die Ziffer 6. der Vorlage OF 676/8 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 677/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / a)
Zustimmung:
GrüneFreie Wähler
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
SPDLinke
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / c)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / d)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / e)
Zustimmung:
CDULinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne1 SPD
Enthaltung:
2 SPD
zu 2 / f)
Zustimmung:
CDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneLinke
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen CDU und FDP; SPD und Linke (= Enthaltung) zu b) Einstimmige Annahme zu c) CDU, SPD, Linke, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Annahme) zu d) CDU, SPD, Linke, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Annahme) zu e) CDU, Linke, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und 1 SPD; 2 SPD (= Enthaltung) zu f) CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und Linke (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, Linke, FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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