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Neue Eintrittspreise für die Schwimmbäder erläutern

Vorlagentyp: OFCDU
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Schwimmbäder erläutern Vorgang: M 44/13 Die Stadt Frankfurt am Main steht in Anbetracht der finanziellen Herausforderungen unter großem Druck ein besseres Ergebnis des städtischen Haushalts herbeizuführen. Unter dem Gesichtspunkt, dass Kürzungen bzw. Belastungen gleichmäßig verteilt werden sollen, ist es grundsätzlich verständlich, dass in diesem Zusammenhang auch über eine Anpassung der Eintrittspreise für die Schwimmbäder gesprochen wird. Allerdings sind zu der im insgesamt sehr ausgewogenen Haushaltssicherungskonzept 2013 (M44) beschriebenen Anpassung der Eintrittspreise noch Fragen von Bürgerinnen und Bürgern offen.

Inhalt

Antrag vom 24.03.2013, OF 677/6

Betreff: Neue Eintrittspreise für die Schwimmbäder erläutern Vorgang: M 44/13 Die Stadt Frankfurt am Main steht in Anbetracht der finanziellen Herausforderungen unter großem Druck ein besseres Ergebnis des städtischen Haushalts herbeizuführen. Unter dem Gesichtspunkt, dass Kürzungen bzw. Belastungen gleichmäßig verteilt werden sollen, ist es grundsätzlich verständlich, dass in diesem Zusammenhang auch über eine Anpassung der Eintrittspreise für die Schwimmbäder gesprochen wird. Allerdings sind zu der im insgesamt sehr ausgewogenen Haushaltssicherungskonzept 2013 (M44) beschriebenen Anpassung der Eintrittspreise noch Fragen von Bürgerinnen und Bürgern offen. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat 6 beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu berichten, 1. welches Konzept der neuen Gestaltung der Eintrittspreise für die Schwimmbäder zugrunde liegt, 2. welche Gründe dazu geführt haben, künftig keine Monatskarten mehr anzubieten und stattdessen die sog. Vorteilskarten (Prepaid-Karten) anzubieten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. März 2013Sie sind hier
    OFOF 677/6Neue Eintrittspreise für die Schwimmbäder erläutern
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. April 2013VV 697Neue Eintrittspreise für die Schwimmbäder erläuternAnfrage
  3. 27. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 718Neue Eintrittspreise für die Schwimmbäder erläuternStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 20 · 09.04.2013
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 697 2013 Die Vorlage OF 677/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeREP
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und REP gegen SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung FREIE WÄHLER

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