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Radfahrer vor dem Fleming.s Hotel schützen

Vorlagentyp: OFSPD
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

schützen Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die - seitens des Flemings-Hotels gewünschten straßenverkehrlichen Änderungsmaßnahmen, namentlich:

  1. Einrichtung einer eigenen Taxizufahrt für das Flemings Hotel, welche den Radfahrerstreifen zweimal kreuzen,
  2. Wegfall sämtlicher Absicherungen - insbesondere der Poller - für Radfahrer,
  3. Wegfall der Geradeausspur in die Eschersheimer Landstraße,
  4. Sowie sonstiger die Radfahrer gefährdenden Maßnahmen nicht zu genehmigen. Begründung: Die offenbar still und heimlich geplanten o.g. Maßnahmen dienen ausschließlich den privaten Interessen des Flemings Hotels, sind an der ohnehin räumlich und verkehrstechnisch knappen und engen Fläche rund um das Eschenheimer Tor überflüssig und gefährden vor allem Leib und Leben der Radfahrer.

Inhalt

Antrag vom 18.10.2015, OF 677/1

Betreff: Radfahrer vor dem Fleming's Hotel schützen

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die - seitens des Flemings-Hotels gewünschten straßenverkehrlichen Änderungsmaßnahmen, namentlich:

  1. Einrichtung einer eigenen Taxizufahrt für das Flemings Hotel, welche den Radfahrerstreifen zweimal kreuzen,
  2. Wegfall sämtlicher Absicherungen - insbesondere der Poller - für Radfahrer,
  3. Wegfall der Geradeausspur in die Eschersheimer Landstraße,
  4. Sowie sonstiger die Radfahrer gefährdenden Maßnahmen nicht zu genehmigen. Begründung: Die offenbar still und heimlich geplanten o.g. Maßnahmen dienen ausschließlich den privaten Interessen des Flemings Hotels, sind an der ohnehin räumlich und verkehrstechnisch knappen und engen Fläche rund um das Eschenheimer Tor überflüssig und gefährden vor allem Leib und Leben der Radfahrer.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2015Sie sind hier
    OFOF 677/1Radfahrer vor dem Fleming.s Hotel schützen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. November 2015OMOM 4669Radfahrer vor dem Fleming‘s Deluxe Hotel schützenDirektanregung
  3. 15. Februar 2016STST 301Radfahrer vor dem Flemming ́s Deluxe Hotel schützenStellungnahme
  4. 29. März 2016Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 559Radfahrer vor dem Flemings’s Deluxe Hotel schützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 46 · 03.11.2015
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4669 2015 Die Vorlage OF 677/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUBFF
Enthaltung:
1 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU und BFF (= Ablehnung); 1 GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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