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Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/Dreihäusergasse

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDPFREIE_WÄHLER
55 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Zehnmorgenstraße/Dreihäusergasse Vorgang: OM 1705/12 OBR 9; ST 199/13 Der Magistrat wird gebeten, die (nur noch unvollständig vorhandenen) Umlaufsperren auf beiden Seiten der Eisenbahn-Unterführung entweder durch neue, höhere Umlaufsperren, bei denen die Querrohre so hoch gesetzt sind, dass man Kinderwagen, Fahrräder (und notfalls) auch Motorräder bequem durchschieben, aber nicht auf den Rädern sitzend durchfahren kann. Dabei ist die Durchlaufbreite auf ca., 80 cm zu verringern; oder durch Dreier-Umlaufsperren (drei hintereinander angeordnete Sperren, seitlich versetzt), die in Form einer S-Kurve durchlaufen werden müssen und Durchlaufbreiten entsprechend denen der üblichen Zweier-Umlaufsperren besitzen, zu ersetzen. Begründung: Trotz Durchfahrverbot nutzen Moped- und Motorradfahrer den Verbindungsweg in großer Zahl (als Abkürzung) und behindern, bedrängen und gefährden Fußgänger stark. Die Eisenbahn-Unterführung ist nur 1,70 m breit. Die Beschilderung entspricht den Vorschriften. (Seltene) Polizeikontrollen haben kein Abstellen des Missstandes bewirkt. Deshalb erscheint eine bauliche Maßnahme unumgänglich. Bedrängte und belastete Anwohner der engen Dreihäusergasse haben schon an einem einzigen Tage dreißig widerrechtlich fahrende Moped- und Motorradfahrer gezählt.

Inhalt

Antrag vom 29.08.2013, OF 665/9

Betreff: Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/Dreihäusergasse Vorgang: OM 1705/12 OBR 9; ST 199/13 Der Magistrat wird gebeten, die (nur noch unvollständig vorhandenen) Umlaufsperren auf beiden Seiten der Eisenbahn-Unterführung entweder durch neue, höhere Umlaufsperren, bei denen die Querrohre so hoch gesetzt sind, dass man Kinderwagen, Fahrräder (und notfalls) auch Motorräder bequem durchschieben, aber nicht auf den Rädern sitzend durchfahren kann. Dabei ist die Durchlaufbreite auf ca., 80 cm zu verringern; oder durch Dreier-Umlaufsperren (drei hintereinander angeordnete Sperren, seitlich versetzt), die in Form einer S-Kurve durchlaufen werden müssen und Durchlaufbreiten entsprechend denen der üblichen Zweier-Umlaufsperren besitzen, zu ersetzen.

Begründung: Trotz Durchfahrverbot nutzen Moped- und Motorradfahrer den Verbindungsweg in großer Zahl (als Abkürzung) und behindern, bedrängen und gefährden Fußgänger stark. Die Eisenbahn-Unterführung ist nur 1,70 m breit. Die Beschilderung entspricht den Vorschriften. (Seltene) Polizeikontrollen haben kein Abstellen des Missstandes bewirkt. Deshalb erscheint eine bauliche Maßnahme unumgänglich. Bedrängte und belastete Anwohner der engen Dreihäusergasse haben schon an einem einzigen Tage dreißig widerrechtlich fahrende Moped- und Motorradfahrer gezählt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2012OFOF 473/9Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/DreihäusergasseOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 8. November 2012OMOM 1705Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/DreihäusergasseDirektanregung
  3. 4. Februar 2013STST 199Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/ DreihäusergasseStellungnahme
  4. 29. August 2013OMOM 2428Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/DreihäusergasseDirektanregung
  5. 29. August 2013Sie sind hier
    OFOF 665/9Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/Dreihäusergasse
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
  6. 20. September 2013STST 1420Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/ DreihäusergasseStellungnahme
  7. 8. November 2013Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1564Verbindungsweg Zehnmorgenstraße / DreihäusergasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 23 · 29.08.2013
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2428 2013 Die Vorlage OF 665/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
GrüneFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und fraktionslos (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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