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Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/Dreihäusergasse

Vorlagentyp: OM
55 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.08.2013, OM 2428 entstanden aus Vorlage: OF 665/9 vom 29.08.2013

Betreff: Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/Dreihäusergasse Vorgang: OM 1705/12 OBR 9; ST 199/13 Der Magistrat wird gebeten, die (nur noch unvollständig vorhandenen) Umlaufsperren auf beiden Seiten der Eisenbahnunterführung entweder durch - neue, höhere Umlaufsperren, bei denen die Querrohre so hoch gesetzt sind, dass man Kinderwagen, Fahrräder (und notfalls) auch Motorräder bequem durchschieben, aber nicht auf den Rädern sitzend durchfahren kann, und deren Durchlaufbreite auf ca. 80 Zentimeter zu verringern ist, oder - Dreier-Umlaufsperren (drei hintereinander angeordnete Sperren, seitlich versetzt), die in Form einer S-Kurve durchlaufen werden müssen und Durchlaufbreiten entsprechend denen der üblichen Zweier-Umlaufsperren besitzen, zu ersetzen.

Begründung: Trotz Durchfahrtverbot nutzen Moped- und Motorradfahrer den Verbindungsweg in großer Zahl (als Abkürzung) und behindern, bedrängen und gefährden Fußgänger stark. Die Eisenbahnunterführung ist nur 1,70 Meter breit. Die Beschilderung entspricht den Vorschriften. (Seltene) Polizeikontrollen haben kein Abstellen des Missstandes bewirkt. Deshalb erscheint eine bauliche Maßnahme unumgänglich. Bedrängte und belastete Anwohner der engen Dreihäusergasse haben schon an einem einzigen Tage dreißig widerrechtlich fahrende Moped- und Motorradfahrer gezählt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Oktober 2012OFOF 473/9Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/DreihäusergasseOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 8. November 2012OMOM 1705Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/DreihäusergasseDirektanregung
  3. 4. Februar 2013STST 199Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/ DreihäusergasseStellungnahme
  4. 29. August 2013Sie sind hier
    OMOM 2428Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/Dreihäusergasse
    Direktanregung
  5. 29. August 2013OFOF 665/9Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/DreihäusergasseOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP, FREIE_WÄHLER
  6. 20. September 2013STST 1420Verbindungsweg Zehnmorgenstraße/ DreihäusergasseStellungnahme
  7. 8. November 2013Antwort des Magistrats · nach 55 WochenSTST 1564Verbindungsweg Zehnmorgenstraße / DreihäusergasseStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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