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Halteverbot im Kelsterbacher Weg

Vorlagentyp: OFBFF
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen,

den Magistrat zu veranlassen, beide Seiten des Kelsterbacher Weges in Schwanheim, im Bereich der einspurigen Brücke über die B40 (Brückenbauwerk 604 / Messtischblatt-Nr. 5917), mit einem absoluten Halteverbot (Zeichen 283) zu versehen.

Begründung

Diese Kreisstraße, die in einer Sackgasse endet, verengt sich auf der Brücke und deren Auffahrtrampen derart, dass neben dort parkenden KFZ (s. Foto), eine nötige Mindestbreite der Fahrbahn in der Regel unterschritten wird. Dies kann für Rettungs- und Einsatzfahrzeuge zum Verhängnis werden, wenn sich der Zeitverlust durch weiträumige Umfahrung, negativ auswirkt. Zuletzt von Bürgern anlässlich einer Feuerwehrübung beobachtet, deren Einsatzziel Richtung Freizeitgärten und Schwanheimer Düne, wegen der Engstelle auf direktem Weg unerreichbar war - was im Ernstfall absehbare Folgen haben kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2022Sie sind hier
    OFOF 661/6Halteverbot im Kelsterbacher Weg
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 17. Januar 2023OMOM 3364Halteverbot im Kelsterbacher WegDirektanregung
  3. 26. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1139Halteverbot im Kelsterbacher WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 17 · 17.01.2023
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3364 2023 Die Vorlage OF 661/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneBFFFraktionslos
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
CDUSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, BFF und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung); CDU und SPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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