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Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für Bockenheim

Vorlagentyp: OFFDP
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für Bockenheim Der Ortsbeirat wolle beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel in den Haushalt 2007 einzustellen, um den Stadtteilverkehrsplan Bockenheim, hier vor allem für die Leipziger Straße, basierend auf OF 471/2, OA 2182 sowie B 411 zu überprüfen und eine zukunftsgeeignete Konzeption zu erstellen, die - die Leipziger Straße ganz oder in Abschnitten als Mischverkehrszone ausbaut, - die hierfür geeigneten baulichen Maßnahmen festlegt, - die beschädigten Oberflächen ersetzt und hierfür die Alternativen aufzeigt, - die Möglichkeiten auslotet, die sich aus geänderten Einbahnstraßenrichtungen ergeben (zum Beispiel einen verkehrsberuhigten Bereich zwischen der Straße Am Weingarten und der Markgrafenstraße) und - die sich daraus ergebenen Konsequenzen für das Straßennetz untersucht.

Inhalt

Antrag vom 19.11.2006, OF 66/2

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für Bockenheim

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, Mittel in den Haushalt 2007 einzustellen, um den Stadtteilverkehrsplan Bockenheim, hier vor allem für die Leipziger Straße, basierend auf OF 471/2, OA 2182 sowie B 411 zu überprüfen und eine zukunftsgeeignete Konzeption zu erstellen, die

- die Leipziger Straße ganz oder in Abschnitten als Mischverkehrszone

ausbaut,

- die hierfür geeigneten baulichen Maßnahmen festlegt,

- die beschädigten Oberflächen ersetzt und hierfür die Alternativen aufzeigt,

- die Möglichkeiten auslotet, die sich aus geänderten Einbahnstraßenrichtungen ergeben (zum Beispiel einen verkehrsberuhigten Bereich zwischen der Straße Am Weingarten und der Markgrafenstraße) und

- die sich daraus ergebenen Konsequenzen für das Straßennetz untersucht.

Nebenvorlage: Antrag vom 01.12.2006, OF 87/2 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2006Sie sind hier
    OFOF 66/2Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für Bockenheim
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 1. Dezember 2006OFOF 87/2Haushalt 2007 Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für Bockenheim hier: Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 4. Dezember 2006EAEA 143Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für BockenheimEtatanregung
  4. 29. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 875Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für BockenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 7 · 04.12.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 143 2006 1. Die Vorlage OF 66/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Satz des Tenors die Worte "zu überprüfen und" ersetzt werden durch die Worte "zu überarbeiten" sowie das Wort "die" nach den Worten "Konzeption zu erstellen," ersetzt wird durch die Worte "und zu prüfen". 2. Die Vorlage OF 87/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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