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Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für Bockenheim

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 04.12.2006, EA 143

entstanden aus Vorlage: OF 66/2 vom 19.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für Bockenheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden Mittel in den Haushalt 2007 eingestellt, um den Stadtteilverkehrsplan Bockenheim, hier vor allem für die Leipziger Straße, basierend auf den Vorlagen OA 2182 vom 28.11.2005 und B 411 vom 22.09.2006 zu überarbeiten, eine zukunftsgeeignete Konzeption zu erstellen und zu prüfen,

- die Leipziger Straße ganz oder in Abschnitten als Mischverkehrszone auszubauen,

- die hierfür geeigneten baulichen Maßnahmen festzulegen,

- die beschädigten Oberflächen zu ersetzen und hierfür Alternativen aufzuzeigen,

- die Möglichkeiten auszuloten, die sich aus geänderten Einbahnstraßenrichtungen ergeben (zum Beispiel einen verkehrsberuhigten Bereich zwischen der Straße Am Weingarten und der Markgrafenstraße) und

- die sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Straßennetz zu untersuchen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2006OFOF 66/2Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für BockenheimOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 1. Dezember 2006OFOF 87/2Haushalt 2007 Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für Bockenheim hier: Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 4. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 143Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für Bockenheim
    Etatanregung
  4. 29. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 875Bereitstellung von Finanzmitteln für die Überarbeitung des Stadtteilverkehrsplanes für BockenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 99
Erledigt
Die Vorlage EA 143 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (vereinfachtes verfahren)REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes verfahren) REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme)

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