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Schneeräumung nicht auf Kosten der Radfahrenden

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, bei Schneeräumungen im Ortsbezirk 7 darauf zu achten, dass Schnee und Matsch nicht auf die Radwege geschoben werden. Dies ist notwendig, um die Sicherheit und Zugänglichkeit der Radwege für ganzjährig Radfahrende zu gewährleisten.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat dafür zu sorgen, dass bei anstehenden Schneeräumungen im Ortsbezirk 7 Schnee und Matsch nicht auf die Radwege geschoben wird bzw. dass bei einer Räumung auch die Radwege gut geräumt werden.

Begründung

Leider war es in vergangenen Wintern immer wieder zu beobachten, dass nach der Durchfahrt von Räumfahrzeugen der auf den Straßen weggeräumte Schnee/Matsch auf die Radwege geschoben wurde und keine entsprechende Räumung der Radwege stattfand. Da viele Radfahrende ganzjährig mit dem Rad unterwegs sind, sollten auch die Radwege zeitnah nach einem Schneefall geräumt werden und die Radwege nicht zu Ablagerung des geräumten Schnees genutzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2021Sie sind hier
    OFOF 65/7Schneeräumung nicht auf Kosten der Radfahrenden
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. November 2021OMOM 986Schneeräumung nicht auf Kosten der RadfahrendenDirektanregung
  3. 10. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 3Schneeräumung nicht auf Kosten der RadfahrendenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 5 · 02.11.2021
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 986 2021 Die Vorlage OF 65/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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