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Griesheim: Kündigung der Gärten auf dem Grundstück Schöffenstraße 15 bis 17

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

dem Grundstück Schöffenstraße 15 bis 17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft auf folgende Fragen gebeten:

  1. Welchen konkreten Anlass gab es für die Kündigung der Gärten im Jahr 2016?
  2. Hat der Magistrat eigene Pläne mit diesem Grundstück? Falls ja - welche?
  3. Gibt es andere Interessenten mit ggf. welchen Vorhaben für das Grundstück? Begründung: Zum Ende des Jahres 2016 wurden die zwischen dem Wohnhaus Schöffenstraße 15-17 und der Autobahn A5 befindlichen Gärten vom Liegenschaftsamt gekündigt. Das Liegenschaftsamt handelte im Auftrag der Grundstücksverkehrsabteilung, die für die Vermarktung zuständig ist (Auskunft aus dem Jahr 2016). Nach der Räumung der Gärten setzte sich die Natur wieder auf dem Areal durch. Die Frage liegt nahe, ob noch konkrete Absichten mit dem Grundstück verfolgt werden.

Inhalt

Antrag vom 20.03.2018, OF 643/6

Betreff: Griesheim: Kündigung der Gärten auf dem Grundstück Schöffenstraße 15 bis 17 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird um Auskunft auf folgende Fragen gebeten:

  1. Welchen konkreten Anlass gab es für die Kündigung der Gärten im Jahr 2016?
  2. Hat der Magistrat eigene Pläne mit diesem Grundstück? Falls ja - welche?
  3. Gibt es andere Interessenten mit ggf. welchen Vorhaben für das Grundstück? Begründung: Zum Ende des Jahres 2016 wurden die zwischen dem Wohnhaus Schöffenstraße 15-17 und der Autobahn A5 befindlichen Gärten vom Liegenschaftsamt gekündigt. Das Liegenschaftsamt handelte im Auftrag der Grundstücksverkehrsabteilung, die für die Vermarktung zuständig ist (Auskunft aus dem Jahr 2016). Nach der Räumung der Gärten setzte sich die Natur wieder auf dem Areal durch. Die Frage liegt nahe, ob noch konkrete Absichten mit dem Grundstück verfolgt werden.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. März 2018Sie sind hier
    OFOF 643/6Griesheim: Kündigung der Gärten auf dem Grundstück Schöffenstraße 15 bis 17
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. April 2018VV 803Griesheim: Kündigung der Gärten auf dem Grundstück Schöffenstraße 15 bis 17Anfrage
  3. 23. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1316Griesheim: Kündigung der Gärten auf dem Grundstück Schöffenstraße 15 bis 17Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 21 · 10.04.2018
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 803 2018 Die Vorlage OF 643/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Mitdiskutieren

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