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Erschließung der Discounter in der Victor-Slotosch-Straße an den ÖPNV

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Im Dezember 2004 wurde dem Ortsbeirat die neue Linienführung der Buslinie 42 vorgestellt und ihm mitgeteilt, dass die Buslinie 42 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2005 auch die Discounter in der Victor-Slotosch-Strasse anfahren werde. Aus der Presse ist nun zu entnehmen, dass dies aufgrund der fehlenden Mittel nicht möglich sei und mit einer Anbindung der Discounter an den ÖPNV frühestens im Frühjahr 2006 zu rechnen sei. Dies läge daran, dass die Finanzierung des Umbaus der signaltechnischen Anlage noch nicht gesichert sei. Solange die Finanzierung des Umbaus noch nicht gesichert ist, sollte eine Linienführung über die Vilbeler Landstrasse in Betracht gezogen werden, um die Discounter anzufahren. Anlage 1 (ca. 54 KB) Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.09.2005, M 202 Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des OBR 16 am 01.11.2005, TO I, TOP 16 Beschluss:

  1. Der Vorlage M 202 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 643/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. Der Ortsvorsteher wird gebeten die traffiQ wegen des Realisierungstermins anzuschreiben. Abstimmung: zu
  3. Annahme bei 1 Enthaltung GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 01.11.2005, OF 643/16

Betreff:

Erschließung der Discounter in der Victor-Slotosch-Straße an den ÖPNV

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, schnellstmöglich eine Lösung zu finden, um die Discounter in der Victor-Slotosch-Strasse mit der Buslinie 42 anzufahren. Bis zu einem Umbau der signaltechnischen Anlage an der Bushaltestelle in Enkheim, der ein direktes Rechtsabbiegen auf die Borsigallee ermöglicht, sollen alternative Linienführungen gewählt werden.

Begründung:

Im Dezember 2004 wurde dem Ortsbeirat die neue Linienführung der Buslinie 42 vorgestellt und ihm mitgeteilt, dass die Buslinie 42 zum Fahrplanwechsel im Dezember 2005 auch die Discounter in der Victor-Slotosch-Strasse anfahren werde.

Aus der Presse ist nun zu entnehmen, dass dies aufgrund der fehlenden Mittel nicht möglich sei und mit einer Anbindung der Discounter an den ÖPNV frühestens im Frühjahr 2006 zu rechnen sei. Dies läge daran, dass die Finanzierung des Umbaus der signaltechnischen Anlage noch nicht gesichert sei.

Solange die Finanzierung des Umbaus noch nicht gesichert ist, sollte eine Linienführung über die Vilbeler Landstrasse in Betracht gezogen werden, um die Discounter anzufahren.

Anlage 1 (ca. 54 KB) Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.09.2005, M 202 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 2005MM 202Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Auferlegung von gemeinwirtschaftlichen Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) mit Bussen und deren Finanzierung hier: Veränderung des Leistungsangebots zum Fahrplanwechsel 2006 (ab 11.12.2005)Magistratsvortrag
  2. 1. November 2005Sie sind hier
    OFOF 643/16Erschließung der Discounter in der Victor-Slotosch-Straße an den ÖPNV
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 46 · 01.11.2005
TO I, TOP 16
Zurückgezogen
1. Der Vorlage M 202 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 643/16 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. Der Ortsvorsteher wird gebeten die traffiQ wegen des Realisierungstermins anzuschreiben.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei 1 Enthaltung GRÜNE

Mitdiskutieren

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